Markenstreit – Die epische Schlacht um die Dreistreifenkennzeichnung
Entscheidung im Markenstreit zwischen adidas und Nike: Das OLG Düsseldorf stand vor der heiklen Frage, ob Streifen immer gleich Streifen sind?
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Waldquell gewinnt Markenstreit gegen Nestlé um „VITALIV“
Die Entscheidung zugunsten von Thüringer Waldquell stärkt die Position des Unternehmens im Schutz seiner Markenrechte.
Das Meiste, das Größte, das Beste – Ist Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen und Spitzenpositionen zulässig?
Wer behauptet, er habe das Meiste, das Beste, das Günstigste oder einfach auch das meistverkaufte Produkt einer Kategorie, muss diese Behauptung auch beweisen können.
Vertragsschluss bei Erhalt der Ware und Vorkasse – ein unzulässiges Duo?
Händler müssen sicherstellen, dass ihre AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.
Mogelpackung bei L’Oréal: BGH verbietet irreführende Verpackung
Der BGH hat entschieden: Die Täuschung der Verbraucher durch übergroße Mogelpackungen ist unzulässig – egal, ob online oder im Geschäft.
Zwischen Glück und LieBee: Jahrelanger Honig-Rechtsstreit
Sind Emotionswörter wie Glück oder Liebe schutzfähig? Ein Urteil des BGH verdeutlicht die Grenzen zwischen konkreten Produktgestaltungen und abstrakten Konzepten im Marken- und Wettbewerbsrecht.
Farbmarken – ein leuchtendes Beispiel für Markenidentität
Farben spielen eine entscheidende Rolle bei der Schaffung einer unverwechselbaren Identität für Produkte und Dienstleistungen.
Halloumi – Der Käse, der auch rechtlich quietscht
Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt über geschützte Ursprungsbezeichnung: Darf nur echter zyprischer Halloumi als Halloumi bezeichnet werden?
Brownie-Backmischung mit großen Versprechungen auf dem rechtlichen Prüfstand!
Gesund und lecker abnehmen – mit solchen und ähnlichen Versprechungen locken viele Anbieter und Hersteller kalorienarmer sowie zuckerreduzierter Lebensmittel potenzielle Kunden.
Vegane Wurst, veganer Käse, vegane Milch: Die Kontroverse um die Benennung von Produkten und die Kontrolle durch Händler
Fleischlose Wurstalternativen, Sojamilch und veganer Käsegenuss – müssen Händler kontrollieren, ob vegane Produkte gegen EU-Vorgaben zum Bezeichnungsschutz verstoßen?