Patent & Legal
Die white ip | Patent & Legal berät Sie im Patentrecht im nationalen sowie internationalen Bereich und betreut Mandanten in Deutschland, Europa, China und den USA.
Dabei erfolgt durch eine staatliche Institution nicht nur eine Prüfung auf formelle Mängel, sondern vor allem eine Prüfung auf Kriterien hinsichtlich der Patentierbarkeit. Diese Gewährung erfolgt nach den Bestimmungen des Patentgesetzes. An die Erteilung und somit letztlich an die Erstellung von Patenten werden immer höhere bürokratische Maßstäbe angesetzt.
Als zugelassener Patentanwalt vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) schützen wir Ihre Ideen als Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster und kümmern uns um die bürokratischen Abläufe wie Recherche, Anmeldung, Schutz und Durchsetzung Ihrer Schutzrechte. Dabei sind Ihre Interessen und der Erfolg Ihres Projektes unsere Handlungsmaximen.
Welcher Kategorie eine Erfindung zuzuordnen ist, hängt einmal von der Schutzwirkung ab, welches dem Patent zukommt und weiterhin, welche Benutzungshandlungen dem Patentinhaber vorbehalten sind bzw. in welcher Weise und unter welchen Bedingungen die Erfindung in den Verkehr gebracht und damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.
Schutz von Gestaltung, Konstruktion und Zusammensetzung eines Gegenstandes, welcher unter die Definition des erfinderischen Erzeugnisses fällt.
Schutz der Anwendung eines erfindungsmäßigen Verfahrens.
Als im Patentrecht aktiver Patentanwalt führen wir die Patentanmeldung, die Patentrecherche sowie die Vertretung im Rahmen einer Patentverletzung durch.
Produkte verschiedener Unternehmen ähneln sich oftmals in ihrer Funktionalität bis in die Details, so dass das äußere Erscheinungsbild die einzige Möglichkeit für den Verbraucher bietet, die Produkte voneinander zu unterscheiden.
Auch genannt der kleine Bruder des Patents, – Gebrauchsmuster sind gewerbliche Schutzrechte für technische Erfindungen.
Die überwiegende Mehrheit an technologischen Entwicklungen und Erfindungen entstammen den Forschungsabteilungen von Industriebetrieben.
Der freie Wettbewerb ist eine wirtschaftliche Errungenschaft, der im Rahmen einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft eine besondere Bedeutung zukommt. Verschiedene Unternehmen stehen zueinander in wirtschaftlicher Konkurrenz.
Seit jeher versucht der Mensch immer neue Kommunikationswege zu erschließen, über Höhlenmalerei zum Buchdruck bis hin zur Entwicklung von Rundfunk und Fernsehen.
Gerade im Zeitalter des Internets ergeben sich im Bereich des Urheberrechts sowohl in wirtschaftlicher als auch in persönlichkeitsrechtlicher Hinsicht massive Beeinträchtigungen.
Gerade in der wirtschaftlichen Verwertung Ihrer immateriellen Rechte stellen Lizenzverträge einen wichtigen Baustein dar.
Softwarebezogene Erfindungen sind im Zeitalter der Digitalisierung aus weiten Teilen der Technik nicht mehr wegzudenken. Allerdings sind Programme für die sogenannte Datenverarbeitungsanlage gesetzlich explizit vom Patentschutz ausgeschlossen. Natürlich ist Software (sog. computerimplementierte Erfindungen) dennoch in bestimmten Fällen patentierbar. Die Patentierbarkeit von Software zeigt sich demnach als ein sehr komplexes Thema, welches in seiner Praxis größte Sorgfalt verlangt.
Unser Netzwerk bringt Ihre Idee auf die große Bühne und macht Sie zum Publikumsliebling.