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Patent & Legal

Software­recht

Software­bezogene Erfindungen sind im Zeit­alter der Digitali­sierung aus weiten Teilen der Technik nicht mehr weg­zudenken. Aller­dings sind Pro­gramme für die sogenannte Daten­ver­arbeitungs­anlage gesetz­lich explizit vom Patent­schutz ausge­schlossen. Natürlich ist Soft­ware (sog. computer­implementierte Erfindungen) dennoch in bestimmten Fällen patentier­bar. Die Patentier­bar­keit von Soft­ware zeigt sich dem­nach als ein sehr komplexes Thema, welches in seiner Praxis größte Sorg­falt ver­langt.
Unsere Patent­anwälte stehen Ihnen in allen Rechts­fragen rund um die Patentier­bar­keit Ihrer techn­ischen Erfin­dungen zur Ver­fügung. Für die Patentier­bar­keit einer Daten­verarbeitungs­anlage reicht es nicht aus, dass sie mit Hilfe eines Programms gesteuert wird. Viel­mehr muss die tech­nische Idee auf der Grund­lage einer „technischen Lehre“ formuliert sein. Demnach müssen An­weisungen ent­halten sein, welche ein tech­nisches Problem unter Zuhilfe­nahme tech­nischer Mittel lösen. Diese Anweisungen, also die technische Lehre, sind dem Patent­schutz zu­gänglich.

Software­recht

Beratungs-
schwer­punkte

01.

Die Über­prüfung Ihrer Unter­lagen auf eine hin­reichend deut­liche und voll­ständige Beschreibung der tech­nischen Lehre

02.

Die Patent­anmeldung auf nationaler und inter­nationaler Ebene

03.

Die Verteidigung Ihrer Rechte aus dem Patent gegen­über Angriffen durch Dritte

04.

Die Erstellung eines ent­sprechenden Vertrags­werks, insbesondere von Lizenz­verträgen und Vertriebs­verträgen
Wir sind für Sie im Patent­recht auf nationaler sowie inter­nationaler Ebene spezialisiert. Unser Partner, die white ip | Business Solutions GmbH, berät Sie bei den wirt­schaft­lichen Aspekten des Geistigen Eigentums.

Gemeinsam bringen wir Ihre Idee auf die große Bühne und machen sie zum Publikumsliebling.

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