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Patent & Legal

Software­recht

Die Digitalisierung wird immer mehr Teil unseres alltäglichen Lebens. Vom Smart Home bis hin zum autonomen Fahren, wird ein computer-implementierter Alltag immer wichtiger. Für die Patentierbarkeit einer Datenverarbeitungsanlage reicht es nicht aus, dass sie mit Hilfe eines Programms gesteuert wird. Vielmehr muss die technische Idee auf der Grundlage einer „technischen Lehre“ formuliert sein. Demnach müssen Anweisungen ent­halten sein, welche ein technisches Problem unter Zuhilfenahme technischer Mittel lösen. Diese Anweisungen, also die technische Lehre, sind dem Patentschutz zu­gänglich. Zu den Kompetenzfeldern unserer Kanzlei im Bereich Informationstechnik zählen unter anderem Themengebiete wie Computer-implementierte Erfindungen, Computersysteme, Computernetzwerke, Cloudbasierte Lösungen, Kompression, Steuerungs- und Mess-/Diagnosesoftware, Anwendung und Verwendungen von Software, Datenbankmanagementsysteme, Big Data Analytics und vieles weiteres mehr.

Unsere Patentanwälte stehen Ihnen in allen Rechtsfragen rund um die Patentierbarkeit Ihrer technischen Erfindungen zur Verfügung. Für die Patentierbarkeit einer Datenverarbeitungsanlage reicht es nicht aus, dass sie mit Hilfe eines Programms gesteuert wird. Vielmehr muss die technische Idee auf der Grundlage einer „technischen Lehre“ formuliert sein. Demnach müssen Anweisungen enthalten sein, welche ein technisches Problem unter Zuhilfenahme technischer Mittel lösen. Diese Anweisungen, also die technische Lehre, sind dem Patentschutz zu­gänglich.

Software­recht

Beratungs-
schwer­punkte

01.

Die Über­prüfung Ihrer Unter­lagen auf eine hin­reichend deut­liche und voll­ständige Beschreibung der tech­nischen Lehre

02.

Die Patent­anmeldung auf nationaler und inter­nationaler Ebene

03.

Die Verteidigung Ihrer Rechte aus dem Patent gegen­über Angriffen durch Dritte

04.

Die Erstellung eines ent­sprechenden Vertrags­werks, insbesondere von Lizenz­verträgen und Vertriebs­verträgen
Wir sind für Sie im Patent­recht auf nationaler sowie inter­nationaler Ebene spezialisiert. Unser Partner, die white ip | Business Solutions GmbH, berät Sie bei den wirt­schaft­lichen Aspekten des Geistigen Eigentums.

Unser Netzwerk bringt Ihre Idee auf die große Bühne und macht Sie zum Publikumsliebling

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