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Patentrecht

Patent-
Gutachten

Ein Gutachten zu Ihrem Patent (Patent­gutachten) kann in unter­schiedlichen Fall­­konstellationen von Relevanz sein. Zum einen kann durch ein solches Patent­­gutachten die Schutz­­fähigkeit (Patentier­barkeit) Ihres Patentes geprüft werden. Zum anderen dient ein Patent Gut­achten zur Fest­ellung, ob kollidierende Schutz­rechte Dritter bestehen.

Auch in diesen Bereichen ist fest­zustellen, dass die Beauf­tragung zur entsprechenden, bezogen auf ein Patent, Gutachten­erstellung, in den vergangenen Jahren sowohl zu­genommen als auch an Relevanz gewonnen hat. Nicht selten wird der Patent­­anwalt unserer Patent­­anwalts­­kanzlei von Gerichten zur Gut­achten­erstellung beauf­tragt, was wiederum zu einer intensiven Patent­­recherche führt.

Wir raten unseren Mandanten in ein­schlägigen Fall­konstellationen zu einer von einem speziali­sierten Patent­­anwalt durch­­zuführenden Patent­recherche an.

Dekorative Darstellung einer Glühbirne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung
Glühbirne als Symbol für Ideen
Glühbirne als Symbol für Ideen
Patentrecht

Unsere Leistungen

Je nach Zielstellung und Stand des Entwicklungsprozesses empfehlen sich unterschiedliche Gutachten oder Recherchen. Wir beraten Sie gern zu Ihren Möglichkeiten und den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Analysen.
01.

Validitäts- bzw. Invaliditäts­gutachten:

weiterlesen
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente (Patent­recherche / Patent­anwalt)
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten
  • Studium der Akten­historie (inkl. Studium des darin zitierten Stands der Technik)
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung aktueller Recht­sprechung
  • Erstellung eines Rechts­gutachtens über die Validität/Invalidität
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Einlegen Einspruch, Nichtig­keitsklage, Neuanmeldung)
  • Überarbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten
02.

Patentierbarkeits-
gutachten

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  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen auch im Hinblick auf Patent­recherche
  • Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. weitere Versuche erforderlich)
  • Über­arbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten
03.

Verletzungs­gutachten
für Deutschland

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  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung aktueller Recht­sprechung
  • Erstellen eines Rechts­gutachtens über mögliche Kollisionen einschließlich identischer und äquivalenter Verletzung – Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Produktions­stillstand, Einspruchs- oder Nichtigkeits­klage auf der Grund­lage von Recherchen nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten, falls erforderlich)
  • Über­arbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten
  • Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)
Technischer Background und patentrecht­liches Wissen: Unser Team durch­dringt Ihre Erfindungen im Detail, um daraus wertvolle Schutz­rechte zu generieren. Die white ip | Patent & Legal Gmbh mit Sitz in Dresden versteht sich als Ihre spezialisierte Anwaltskanzlei für Patentrecht und Intellectual Property im nationalen sowie inter­nationalen Bereich. Unsere Patentanwältinnen und Anwälte betreuen Unternehmen und Forschungs­einrichtungen aus verschiedenen Branchen wie etwa Pharma, Life Sciences, Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau, Informatik oder erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit.
Patentrecht

Ihre Ansprechpartner

Leopold Gruner
Dr. Leopold Gruner

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Sophia Falk
Dipl.-Ing. Sophia Falk

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Michael Geiger
Dr. Michael Geiger

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Dr. Tristan Schuh

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