Patentrecht

Patent-
Gutachten

Ein Gutachten zu Ihrem Patent (Patentgutachten) kann in unterschiedlichen Fallkonstellationen von Relevanz sein. Zum einen kann durch ein solches Patentgutachten die Schutzfähigkeit (Patentierbarkeit) Ihres Patentes geprüft werden. Zum anderen dient ein Patent Gutachten zur Festellung, ob kollidierende Schutzrechte Dritter bestehen.

Auch in diesen Bereichen ist festzustellen, dass die Beauftragung zur entsprechenden, bezogen auf ein Patent, Gutachtenerstellung, in den vergangenen Jahren sowohl zugenommen als auch an Relevanz gewonnen hat. Nicht selten wird der Patentanwalt unserer Patentanwaltskanzlei von Gerichten zur Gutachtenerstellung beauftragt, was wiederum zu einer intensiven Patentrecherche führt. Wir raten unseren Mandanten in einschlägigen Fallkonstellationen zu einer von einem spezialisierten Patentanwalt durchzuführenden Patentrecherche an.

Patentrecht

Verschiedene
Patentgutachten

Sollten Sie Fragen haben, kommen Sie bitte gern auf uns zu. Gern beraten und begleiten wir Sie zielgerichtet und effizient. Unsere Patentanwalt sind für Sie da.

01.

Validitäts- bzw. Invaliditätsgutachten:

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Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente (Patentrecherche / Patentanwalt)
Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten^[1]
Studium der Aktenhistorie (inkl. Studium des darin zitierten Stands der Technik)
Persönliche Beratung bei offenen Fragen
Recherche und Bewertung aktueller Rechtsprechung
Erstellung eines Rechtsgutachtens über die Validität/Invalidität
Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Einlegen Einspruch, Nichtigkeitsklage, Neuanmeldung)
Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten

02.

Patentierbarkeits-
gutachten

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Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten^[1]
Persönliche Beratung bei offenen Fragen auch im Hinblick auf Patentrecherche

Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)

Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. weitere Versuche erforderlich)
Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten

03.

Verletzungsgutachten
für Deutschland

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Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
Persönliche Beratung bei offenen Fragen
Recherche und Bewertung aktueller Rechtsprechung
Erstellen eines Rechtsgutachtens über mögliche Kollisionen einschließlich identischer und äquivalenter Verletzung – Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)
Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Produktionsstillstand, Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage auf der Grundlage von Recherchen nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten, falls erforderlich)
Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)

Die white ip | Patent & Legal Patentanwaltsgesellschaft mbh versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Patentrecht im nationalen sowie internationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Patentanwalt in Dresden, München, Chemnitz und Leipzig.