Patent-
Gutachten
Auch in diesen Bereichen ist festzustellen, dass die Beauftragung zur entsprechenden, bezogen auf ein Patent, Gutachtenerstellung, in den vergangenen Jahren sowohl zugenommen als auch an Relevanz gewonnen hat. Nicht selten wird der Patentanwalt unserer Patentanwaltskanzlei von Gerichten zur Gutachtenerstellung beauftragt, was wiederum zu einer intensiven Patentrecherche führt.
Wir raten unseren Mandanten in einschlägigen Fallkonstellationen zu einer von einem spezialisierten Patentanwalt durchzuführenden Patentrecherche an.
Unsere Leistungen
Validitäts- bzw. Invaliditätsgutachten:
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- Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente (Patentrecherche / Patentanwalt)
- Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten [1]
- Studium der Aktenhistorie (inkl. Studium des darin zitierten Stands der Technik)
- Persönliche Beratung bei offenen Fragen
- Recherche und Bewertung aktueller Rechtsprechung
- Erstellung eines Rechtsgutachtens über die Validität/Invalidität
- Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Einlegen Einspruch, Nichtigkeitsklage, Neuanmeldung)
- Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
Patentierbarkeits-
gutachten
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- Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
- Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten [1]
- Persönliche Beratung bei offenen Fragen auch im Hinblick auf Patentrecherche
- Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)
- Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. weitere Versuche erforderlich)
- Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
Verletzungsgutachten
für Deutschland
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- Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
- Persönliche Beratung bei offenen Fragen
- Recherche und Bewertung aktueller Rechtsprechung
- Erstellen eines Rechtsgutachtens über mögliche Kollisionen einschließlich identischer und äquivalenter Verletzung – Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)
- Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Produktionsstillstand, Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage auf der Grundlage von Recherchen nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten, falls erforderlich)
- Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
- Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungsfreiheit)
Ihre Ansprechpartner
Dr. Ellen Siebert-Henze
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
Dr. Leopold Gruner
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
Dipl.-Ing. Sophia Falk
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
Dr. Michael Geiger
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
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