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Patentrecht

Patent-
Gutachten

Ein Gutachten zu Ihrem Patent (Patent­gutachten) kann in unter­schiedlichen Fall­­konstellationen von Relevanz sein. Zum einen kann durch ein solches Patent­­gutachten die Schutz­­fähigkeit (Patentier­barkeit) Ihres Patentes geprüft werden. Zum anderen dient ein Patent Gut­achten zur Fest­ellung, ob kollidierende Schutz­rechte Dritter bestehen.
Auch in diesen Bereichen ist fest­zustellen, dass die Beauf­tragung zur entsprechenden, bezogen auf ein Patent, Gutachten­erstellung, in den vergangenen Jahren sowohl zu­genommen als auch an Relevanz gewonnen hat. Nicht selten wird der Patent­­anwalt unserer Patent­­anwalts­­kanzlei von Gerichten zur Gut­achten­erstellung beauf­tragt, was wiederum zu einer intensiven Patent­­recherche führt. Wir raten unseren Mandanten in ein­schlägigen Fall­konstellationen zu einer von einem speziali­sierten Patent­­anwalt durch­­zuführenden Patent­recherche an.
Dekorative Darstellung einer Glühbirne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung
Glühbirne als Symbol für Ideen
Glühbirne als Symbol für Ideen

Patentrecht

Verschiedene
Patent­gutachten

Sollten Sie Fragen haben, kommen Sie bitte gern auf uns zu. Gern beraten und begleiten wir Sie ziel­gerichtet und effizient. Unsere Patentanwalt sind für Sie da.

01.

Validitäts- bzw. Invaliditäts­gutachten:

weiterlesen
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente (Patent­recherche / Patent­anwalt)
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten [1]
  • Studium der Akten­historie (inkl. Studium des darin zitierten Stands der Technik)
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung aktueller Recht­sprechung
  • Erstellung eines Rechts­gutachtens über die Validität/Invalidität
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Einlegen Einspruch, Nichtig­keitsklage, Neuanmeldung)
  • Überarbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten

02.

Patentierbarkeits-
gutachten

weiterlesen
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten [1]
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen auch im Hinblick auf Patent­recherche
  • Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. weitere Versuche erforderlich)
  • Über­arbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten

03.

Verletzungs­gutachten
für Deutschland

weiterlesen
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung aktueller Recht­sprechung
  • Erstellen eines Rechts­gutachtens über mögliche Kollisionen einschließlich identischer und äquivalenter Verletzung – Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z. B. Produktions­stillstand, Einspruchs- oder Nichtigkeits­klage auf der Grund­lage von Recherchen nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten, falls erforderlich)
  • Über­arbeitung des Rechts­gutachtens in Absprache mit dem Mandanten
  • Freedom-to-Operate Anlayse (Ausübungs­freiheit)

Die white ip | Patent & Legal Patent­anwalts­gesellschaft mbh versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Patentrecht im nationalen sowie inter­nationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Patentanwalt in Dresden, München, Chemnitz und Leipzig.

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