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Patent & Legal

Arbeit­nehmer-
erfindung

Die über­wiegende Mehr­heit an techno­logischen Ent­wicklungen und Erfindungen ent­stammen den Forschungs­abteilungen von Industrie­betrieben.
Die Erfinder und damit die grund­sätzlichen In­haber der Erfinder­rechte, bspw. an einem späteren Patent, sind die dort an­gestellten Arbeit­nehmer des je­weiligen Unter­nehmens. Im Arbeit­nehmer­erfindungs­recht kommt es zu einer Kollision verschiedener Rechts­positionen. Das patent­rechtliche Erfinder­recht beinhaltet, dass das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zusteht. Für Unter­nehmen wäre das aller­dings kein trag­barer Zustand – schließ­lich werden Erfindungen im Rahmen des Arbeits­verhältnisses für das Unter­nehmen getätigt.
Das Unter­nehmen hat ein berechtigtes Interesse daran, dass sie die Rechte erhalten. Schließ­lich würde ihnen im Zweifel eine Geschäfts­grundlage fehlen. So ist in Deutsch­land geregelt, dass das Recht an einer Erfindung, die im Rahmen eines Arbeits­ver­hältnisses als Dienst­erfindung geschaffen wurde, dem Arbeit­geber gebührt. Derartige Interessen­konflikte werden über über das Gesetz über Arbeit­nehmer­erfindungen (ArbEG) gelöst. In diesem potentiellen Konflikt­gebiet beraten wir Sie umfassend patent­anwaltlich und unter­stützen Sie bei Ihren Fragen zum Arbeit­nehmer­erfindungs­recht. Wir helfen Ihnen als Arbeit­geber, Ihre Rechte aus­zuüben. Wir verhelfen Ihnen zum Recht eine Dienst­erfindung einseitig in Anspruch nehmen zu können.
Und um die betriebs­wirtschaft­lichen Aspekte Ihres Geistigen Eigentums nicht aus den Augen zu verlieren, ist unser Partner, die white ip | Business Solutions beratend für Sie da.

Gemeinsam bringen wir Ihre Idee auf die große Bühne und machen sie zum Publikumsliebling.

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