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Ihre Erfindung recherchieren –
die Patent­recherche

Bleiben Sie einzigartig. Ob Sie ein Hightech-Produkt oder einen alltäglichen Gegenstand erfunden haben: Ihre Erfindung können Sie mit einem Patent schützen. Voraussetzung für die Patenterteilung ist allerdings, dass Ihre Erfindung neu und bekannten Produkten nicht zu ähnlich ist. Mit einer umfassenden Patentrecherche finden Sie heraus, ob Sie der Erste mit dieser Idee sind.

Über 200 Unternehmen vertrauen bereits White IP​

Patentrecht

Ihre Vorteile mit White IP

In 5 Schritten zu einer klaren Aussage

Ihre Idee ist Ihr Erfolg

01.

Persön­liches Erst­gespräch

Persön­liche Vorbe­sprechung in Kombi­nation mit einer ersten Ein­­schätzung und dem Beginn unserer Zusammen­­arbeit

02.

Strategie fest­legen

Gemein­sam mit Ihnen definieren wir die für die Patent­­recherche Ihrer Erfindung rele­­vanten Merk­­male und erstellen eine quali­­fizierte Recherche­­strategie.

03.

Patent­recher­che

Wir recher­chieren den relevanten Stand der Technik und geben Ihnen in einer über­sichtlichen und verständ­lich auf­bereiteten Dar­stellung einen Über­blick über die Patent­land­schaft.

04.

Handlungs­empfehlung

Patent­­recherche über einen zuver­lässigen und kompe­tenten Patent­­anwalt mit Zugriff auf Literatur­­daten­banken und lang­jähriger Erfahrung.

05.

Optimierung und Weiter­entwicklung

Wenn Sie dies wünschen, unter­stützen wir Sie bei der Opti­­mierung Ihres Projektes und schlagen nicht nur Umgehungs­­lösungen vor, sondern stehen Ihnen ebenso bei der Weiter­­entwicklung Ihrer erfin­­derischen Idee zur Seite.

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Ihre Ansprechpartner

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Patentrecht

Patent­recherche

Um Ihre Erfindung erfolgreich als Patent schützen zu lassen, muss diese die Grundvoraussetzungen für die Patentierung erfüllen. Die wichtigsten Kriterien sind dabei die „Neuheit“ und die „erfinderische Tätigkeit“. Diese bemessen sich am gesamten derzeit weltweit bekannten Stand der Technik, sodass der Patentrecherche im Vorfeld einer Anmeldung gar nicht genug Aufmerksamkeit gewidmet werden kann. Zum sogenannten Stand der Technik gehören dabei aber nicht nur bereits angemeldete Patente, sondern auch andere Schutzrechte, Artikel in Zeitschriften, Blogbeiträge oder Angebote im Internet. Selbst einmalig gehaltene Vorträge vor einem Publikum können zum Stand der Technik gezählt werden.

Mit einer strukturierten und systematischen Patentrecherche können Sie sich einen weitreichenden Überblick über den bekannten Stand der Technik verschaffen und basierend darauf Ihre Erfindung bereits vor der Anmeldung möglichst gut gegenüber vorhandenen Lösungsansätzen abgrenzen. Dies ist nicht nur relevant für die Ausarbeitung und Anmeldung einer Patentanmeldung, sondern schützt Sie darüber hinaus auch vor unbeabsichtigten und unerwünschten Schutzrechtsverletzungen, welche Schadenersatzansprüche und Unterlassungsansprüche zur Folge haben können.

Warum ist eine Patentrecherche empfehlenswert?
Eine zielgerichtete Patent­recherche bietet Ihnen folgende Vorteile:
  • Sie erhalten einen Überblick zu vergleichbaren Produkten und Schutz­rechten von Wett­bewerbern.
  • Sie können basierend auf den Recherche­ergebnissen eine Anmelde­strategie erstellen.
  • Sie beschleunigen das Anmelde- sowie Erteilungs­verfahren, da Sie sich mit einer Recherche besser vom Stand der Technik abgrenzen können.
  • Sie minimieren die Gefahr für eine Zurückweisung Ihrer Patent­anmeldung und senken dadurch die Gesamtkosten des Anmeldeverfahrens.
  • Sie vermeiden die Verletzung und Kollision zu älteren Schutz­rechten, sodass es nicht zu einem teuren Rechtsstreit und Schaden­ersatz­forderungen kommt.
Eine vorgelagerte und gut ausgeführte Patent­recherche minimiert das Risiko, den Erforder­nissen an die Patentier­barkeit nicht gerecht zu werden, bevor Sie sich mit Ihrem Projekt in ein aufwendiges und kostenintensives Patent­erteilungs­verfahren begeben. Mit einer Patent­recherche vermeiden Sie zudem kostspielige Patent­verletzungs­verfahren aufgrund bereits bestehender Patente. Patent­schriften zu recherchieren, ist daher ein unabdingbares Erfordernis und erhöht die Erteilungs­wahrschein­lichkeit. Das Vorgehen bei einer gründlichen Recherche erfordert daher einen nicht zu unterschätzenden Zeitaufwand sowie das genaue Wissen um die spezifischen Such­parameter, mit derer die Merkmale Ihre Erfindung einzeln und in der Gesamtheit mit dem Inhalt bereits bekannter Veröffent­lichungen abzugleichen sind.
Wann sollten Sie eine Patentrecherche durchführen?

Die Durchführung einer Patentrecherche bietet sich zu verschiedenen Zeitpunkten an:

 

Vor und während der Entwicklungsphase Ihrer Erfindung: Es empfiehlt sich, eine Patentrecherche bereits in der Planungsphase oder zumindest vor Fertigstellung Ihrer Erfindung durchzuführen. So erhalten Sie einen Überblick über die aktuelle Branchensituation, wodurch Sie nicht nur frühzeitig die Ausgaben unnötiger Entwicklungskosten verhindern, sondern gezielt eine Abwandlung oder einen alternativen Lösungsansatz entwickeln können.

 

Unmittelbar vor der Patentanmeldung: Um auszuschließen, dass bereits andere Ihre Erfindung während der Entwicklungsphase zum Patent angemeldet haben oder neuheitsschädliche Veröffentlichungen Ihrer eigenen Anmeldung entgegenstehen könnten, sollten Sie nach der Entwicklungsphase und unmittelbar vor der geplanten Patentierung eine Patentrecherche durchführen. So können Sie Ihre Erfindung von Beginn an von vorveröffentlichten Lösungsansätzen abgrenzen.

 

Für eine Erteilung Ihres Patents: Die Patentrecherche ist ein verpflichtender Bestandteil des patentrechtlichen Prüfungsverfahrens zur Erlangung eines erteilten Patents. Im europäischen Patenterteilungsverfahren vor dem EPA ist die Patentrecherche von Beginn an zwingend vorgeschrieben und wird als Recherchebericht im Zuge der Veröffentlichung der Patentanmeldung auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Anders als bei einer europäischen Patentanmeldung haben Sie bei Anmeldung eines deutschen Patentes sieben Jahre (ab dem Anmeldetag gerechnet) Zeit, eine Recherche von Amts wegen zu beantragen. Beantragen Sie die Prüfung der Patentanmeldung, mit der die Erteilung eines Patents angestrebt werden kann, so ist die amtliche Recherche ein zwingender Bestandteil und bildet zugleich die Basis des deutschen Erteilungsverfahrens.

 

Bei Nachbesserungen:

 

Vor einer geplanten Produkteinführung: Bevor Sie mit ihrem Produkt in den Markt einsteigen, empfiehlt sich eine erneute Recherche, denn oft vergeht zwischen dem Beginn der Entwicklung und der Produkteinführung eine nicht unerhebliche Zeit, in welcher sich die Patentlandschaft durchaus verändert haben könnte. In diesem Fall empfiehlt sich eine sogenannte Freedom-to-Operate Recherche, um Ihre Handlungsfreiheit am Markt klar bewerten zu können.

 

Ihre Erfindung als Geschäftsgeheimnis: Möglicherweise haben Sie sich dazu entschieden, überhaupt kein Patent anzumelden. Dies kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn Sie ein Verfahren geheim halten möchten. Denn: Eine Patentanmeldung samt Inhalt wird nach 18 Monaten veröffentlicht. Mit einem (technischen) Patent erwirken Sie jedoch nur einen Schutz für 20 Jahre, nicht darüber hinaus. Es kann sich also durchaus lohnen, kein Patent anzumelden, um Ihre Wettbewerber im Unklaren darüber zu lassen, wie Sie ihr geheimes Verfahren durchführen. Da Ihre Wettbewerber nichts von Ihrem Verfahren wissen (können) und eventuell ein eigenes Patent anstreben, sollten Sie dennoch eine Recherche durchführen, um zu vermeiden, dass Sie von Ihren Wettbewerbern später abgemahnt oder zur Zahlung hoher Schadenersatzforderungen aufgefordert werden. Auch wenn Sie sich dazu entschließen, Ihre Erfindung als innerbetriebliche Erfindung geheim zu halten, sollten Sie daher in regelmäßigen Abständen eine Patentrecherche durchführen, denn Ihre Wettbewerber sind nicht untätig. Mit einer Patentrecherche erhalten Sie rechtzeitig einen Überblick über neue Patentanmeldungen Ihrer Wettbewerber.

Was muss ich bei einer Patentrecherche beachten?

Die Herausforderung einer sorgfältigen Patentrecherche liegt insbesondere im Filtern der Vielzahl an Ergebnissen. Um zu beurteilen, ob Sie Ihre Erfindung schützen lassen können, sollten Sie sich zu Ihren Ergebnissen folgende Fragen stellen:

  • Erfahre ich durch Stichworte und Einträge in der Patentliteratur, dass meine Erfindung neu ist und den Stand der Technik überwindet?
  • Welche Informationen habe ich über Schutzrechte meiner Wettbewerber erfahren und lassen diese sich womöglich anfechten?
  • Habe ich etwas über die Produkte meiner Konkurrenten erfahren und lohnt es sich überhaupt, mit meiner Erfindung in diesen Markt einzusteigen?
  • Habe ich Stichwörter verwendet, die im direkten Zusammenhang mit meiner Erfindung stehen und zusätzlich nach Synonymen und Umschreibungen gesucht?
  • Habe ich die Stichwörter auch in anderen Sprachen verwendet?

Beispiel: Sie suchen nach einem Fahrrad mit Gepäckträger und Klingel. Um eine größtmögliche Zahl an Treffer zu erhalten, müssten Sie nach „Fahrrad“, „Gepäckträger“ und „Klingel“ beispielsweise auf Deutsch, Englisch, Chinesisch, Japanisch, Koreanisch, etc. suchen. Zudem müssten Sie abweichende Bezeichnungen beachten. So käme statt „Fahrrad“ zum Beispiel auch „Zweirad“ in Betracht. Oder statt einer „Klingel“ könnte die Patentschrift auch einen „Signalgeber“ beschreiben. Sie sehen, dass mit der Anzahl der zu suchenden Merkmale auch die Anzahl der möglichen Permutationen, und damit der Aufwand, steigt.

Für die Patentrecherche und Auswertung der Ergebnisse sind daher oft Recherchetools hilfreich und erforderlich, die meist nur durch kostenpflichtige Datenbanken oder professionelle Unterstützung bereitgestellt werden können.

Öffentliche Datenbanken

DEPATISnet

Das Deutsche Patentinformationssystem (DEPATIS) ist das Suchsystem für Patentdokumente des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Der Zugriff erfolgt über das elektronische DEPATISnet. DEPATISnet enthält Daten zu mehr als 100 Millionen Patentdokumenten.

 

Espacenet

Espacenet ist die Rechercheplattform des Europäischen Patentamtes (EPA) und enthält Daten zu mehr als 120 Millionen nationalen und internationalen Patentdokumenten. Über die unterstützenden Registerinformationen können Sie darüber hinaus feststellen, ob ein Patent erteilt wurde und ob es noch in Kraft ist.

 

PATENTSCOPE

Die PATENTSCOPE-Datenbank bietet nicht nur Zugang zu internationalen Patentanmeldungen im Volltextformat sondern auch zu Patentdokumenten der teilnehmenden nationalen und regionalen Patentämter an. PATENSCOPE enthält Daten zu mehr als 97 Millionen Patentdokumenten.

Bei einer selbstständigen Recherche sollte allerdings mit einer hohen Fehlerquote gerechnet werden. Dies ist unter anderem dadurch begründet, dass Suchbegriffe so eingegeben werden müssen, wie sie in den Patentschriften zu finden sind, so dass eine Suche mit deutschen oder englischen Begriffen keine chinesischen oder japanischen Patentanmeldungen als Ergebnis ausgibt, sofern die gesuchten Begriffe nicht in einer (englischen) Kurzzusammenfassung auftauchen. Sie sehen also: Selbstständige Abfragen in diversen Datenbanken ersetzen keinesfalls die professionelle Recherche durch einen Experten.

Patentrecht

Vorgehens­weise

Es handelt sich um insgesamt vier Vorgehensweisen, um Erfindungen zu recherchieren bzw. recherchieren zu lassen:

Datenbanken
Eigenständige kostenfreie Online-Recherche über nationalen Datenbanken.

Vorteil:

  • kostenfrei

 

Nachteile:

  • hohe Fehlerrate
  • hoher Zeitaufwand
Patentämter
Kostenpflichtige Patent­recherche über die nationalen bzw. regionalen Patent­ämter.

Rechercheaufträge werden per Prüfungsantrag von den nationalen bzw. regionalen Patentämtern (z.B. dem DPMA, EPA) durchgeführt und das Ergebnis dem Antragssteller bzw. der anmeldenden juristischen Person in einem Recherchebericht (§ 43 Abs. 7 PatG) mitgeteilt. Beim DPMA wird eine Recherchegebühr in Höhe von 300 Euro fällig (Kosten der Patentrecherche).

 

Vorteil: 

  • professionelle Recherche

 

Nachteile: 

  • Die Recherche durch das DPMA oder EPA ist nur mit einer bereits eingereichten Patentanmeldung möglich. Änderungen an der Patentanmeldung sind dann nicht mehr möglich.
  • Aufgrund der Arbeitsbelastung eines Prüfers dauert das Prüfen einer Anmeldung häufig länger als 6 Monate.
Externe Dienstleister
Hochpreisige, professionelle Dienstleister, die eine Patentrecherche anbieten.

Am Markt existieren dazu mehrere professionelle Dienstleister. Auch einzelne Patentämter, wie etwa das Nordic Patent Institute (NPI) oder das schweizerische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) bieten Patentrecherchen gegen eine Gebühr an.

 

Vorteil:

  • professionelle Recherche

 

Nachteil:

  • Kosten: Dienstleister, die ausschließlich professionelle Recherchen durchführen, müssen -im Gegensatz zu einem Patentanwalt - die Kosten für die professionellen Recherchetools ausschließlich über die eingeholten Rechercheaufträge decken, was die Recherchen teurer macht.
Patentanwalt
Zuverlässig, kompetent und mit langjähriger Erfahrung

Patent­recherche über einen zuverlässigen und kompetenten Patent­anwalt mit langjähriger Erfahrung und Zugriff auf verschiedene Literatur­datenbanken.

Die Vorteile, einen Sie persönlich betreuenden Patentanwalt mit der Recherche zu beauftragen liegen auf der Hand. Neben einer ausführlichen Recherche mit Vorschlägen zur Abgrenzung zum Stand der Technik erhalten Sie eine professionelle und persönliche Betreuung zu einem fairen und transparenten Preis.

 

Vorteile:

  • Persönliche, professionelle und individuelle Betreuung durch einen Patentanwalt
  • Ausführliche Recherche mit Vorschlägen zur Abgrenzung zum bekannten Stand der Technik
  • Faire und transparente Kosten

Das bieten wir Ihnen

Leistungs­spektrum

Patent­recherche zum Stand der Technik

Mithilfe des Zugriffs auf professionelle und kostenpflichtige Patentdatenbanken übernehmen wir für Sie die aufwendige Recherche nach Vorveröffentlichungen, die Ihrer Patentanmeldung im Wege stehen könnten und unterstützen Sie bei der Abgrenzung zum Stand der Technik in den einzelnen Phasen der Entwicklung Ihrer Erfindung.

Patent­recherche für Nichtigkeitsklagen

Sie möchten ein erteiltes oder eine sich in der Erteilung befindliches Patent eines Wettbewerbes aus dem Weg räumen? Gerne unterstützen wir Sie bei einer Patentrecherche im Zuge der Vorbereitung einer Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage, um ein Patent, welches Ihnen im Wege steht, zu Fall zu bringen.

White-Spot-Analyse

Sie sind sich noch nicht sicher, was genau Sie erfinden möchten? Hier könnte Ihnen eine White-Spot-Analyse weiterhelfen, mithilfe derer wir den für Sie freien Stand der Technik identifizieren, in dessen Grenzen Sie sich erfinderisch betätigen könnten.

Freedom-To-Operate-Analyse

Sie möchten wissen, welche erteilten Schutzrechte Ihrem Vorhaben entgegenstehen? Wir identifizieren für Sie in Kraft befindliche Schutzrechte, um das Risiko einer gegen Sie gerichteten Verletzungsklage zu reduzieren.

Patentfamilien und Rechtsstände

Sie sind daran interessiert, in welchen Ländern ein Patent erteilt ist und in welchen Sie die Möglichkeit hätten den Markt auch ohne ein Patent zu erobern? Hierfür bieten wir Ihnen die Identifikation von Patentfamilien und deren Rechtsstände an.

Patent-Überwachung

Sie möchten wissen, in welche Richtung sich Ihre Wettbewerber entwickeln? Dazu empfiehlt es sich, ein Patent-Monitoring durchzuführen, womit wir Sie über den aktuellen Stand und die Trends anderer Marktteilnehmer informieren, so dass Sie rechtzeitig reagieren können. Ein kontinuierliches Patent-Monitoring bietet sich ergänzend zu einer vorgelagerten Recherche an, denn auch Ihre Mitbewerber beobachten den Markt - und Sie.

Natürlich können Sie auch nach Bedarf einzelne Module unseres Leistungsspektrums kombinieren. In enger Abstimmung legen wir gemeinsam das von Ihnen gewünschte Leistungsspektrum fest. Der Recherchebericht, den Sie von uns erhalten, enthält eine intuitive Übersicht zu dem aufgefundenen Stand der Technik, sowie eine klare Handlungsempfehlung und Vorschläge, wie Sie Ihre Erfindung von bereits bestehenden oder erloschenen Schutzrechten abgrenzen können. Natürlich behandeln wir all Ihre Informationen streng vertraulich.

Patentrecht

Ihr Patentgutachten

Validitäts-/Invaliditätsgutachten
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten
  • Studium der Aktenhistorie (inkl. Studium des darin zitierten Stands der Technik)
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens über die Validität/Invalidität
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z.B. Einlegen Einspruch, Nichtigkeitsklage, Neuanmeldung)
  • Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
Patentierbarkeitsgutachten
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Einfache Recherche nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumente
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens über die Patentierbarkeit
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z.B. weitere Versuche erforderlich)
  • Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten
Verletzungsgutachten
  • Studium der vom Mandanten vorgelegten relevanten Dokumente
  • Persönliche Beratung bei offenen Fragen
  • Recherche und Bewertung der aktuellen Rechtsprechung
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens über mögliche Kollisionen, einschließlich identischer und äquivalenter Verletzungen
  • Hinweise zum weiteren Vorgehen (z.B. Produktionsstillstand, Einspruchs- oder Nichtigkeitsklage auf der Grundlage von Recherchen nach dem Stand der Technik und/oder relevanten Dokumenten, falls erforderlich)
  • Überarbeitung des Rechtsgutachtens in Absprache mit dem Mandanten

Die white ip | Patent & Legal Patent­anwalts­gesellschaft mbh versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Patentrecht im nationalen sowie inter­nationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Patentanwalt in München, Dresden, Leipzig und Chemnitz.

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