AGB - Absicherung und Grundlage für Ihre Geschäfte
Unsere anwaltlichen Leistungen im Bereich AGB-Recht
Erstellung und Ausgestaltung von Allgemeinen Geschäftbedingungen
Prüfung von bestehenden AGB
Prüfung von fremden AGB
Umfassende und fachkompetente Beratung bei einer Abmahnung
Vertretung vor Gericht und außergerichtlich
Das Ziel unserer Anwälte und Juristen im Bereich für Vertragsrecht ist, für Sie individuelle und professionelle AGB zu erstellen, die alle gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen darüber hinaus den Bedürfnissen Ihres Unternehmens gerecht werden.
Aus diesem Grund sind wir stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen in allen Rechtsgebieten informiert, die damit im Zusammenhang stehen.
Dies sind unter anderem die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht.
Kontaktieren Sie uns jetzt zur Erstellung individueller und zielgerichteter allgemeiner Geschäftsbedingungen!
Ihre Ansprechpartner
Sabrina Lahne
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
Josephine Klawon
white ip | Patent & Legal
Königstraße 7 | 01097 Dresden
Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen erstellen lassen
Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei stellt. Die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen weist viele Tücken auf, die sich bei falscher Anwendung nachteilig auf das Unternehmen auswirken können. Fehlerhafte Einbeziehungen von AGB sowie Verstöße gegen gesetzliche Regelungen müssen verhindert werden, um daraus folgende unangenehme Rechtsfolgen zu vermeiden.
Unsere Rechtsanwälte und Juristen helfen Ihnen bei der Erstellung von AGB und stehen Ihnen bei Fragen zur weiteren Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung.
Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Neben dem Erstellen von AGB ist die wirksame Einbeziehung dieser von großer Bedeutung. Die wirksame Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag unterliegt abhängig davon unterschiedlichen Voraussetzungen, ja nachdem, ob es sich bei der Empfängerpartei um einen Verbraucher, also eine Privatperson, oder einen Unternehmer handelt.
Bei einem Unternehmer ist eine ausdrückliche Einwilligung in die AGB nicht erforderlich. Es muss lediglich sichergestellt werden, dass dieser Kenntnis von den allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen und diesen nicht widersprochen hat. Zur Absicherung empfiehlt es sich, den Erhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen zu lassen.
Für eine wirksame Einbeziehung von AGB in einen Vertrag mit einem Verbraucher, muss dieser vor Abschluss des Vertrags ausdrücklich auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen hingewiesen werden und die Gelegenheit haben, die AGB einzusehen um sich mit dem Inhalt vertraut zu machen. Bevor der Vertrag zustande kommt, muss er die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben. Andernfalls können diese nicht auf den Vertrag angewandt werden.
Um dies zu vermeiden, sollte überprüft werden, ob alle Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegen.
Vorteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wurden die allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam einbezogen ist es mit ihrer Hilfe möglich, Gesetzesregelungen zugunsten des Verwenders abzuändern und besondere Bestimmungen für Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien festzulegen.
Je nachdem welche Arten von Verträgen abgeschlossen werden, können in den AGB unterschiedliche Klauseln festgelegt werden, die beispielweise bei Kaufverträgen die Lieferzeit, Haftung und Widerrufbelehrung betreffen können. Schließt ein Unternehmen eine Masse von gleichen oder sehr ähnlichen Verträgen ab, kann das Erstellen von AGB den Geschäftsverkehr erheblich vereinfachen und erleichtern.
Beratung beim Erstellen von AGB
Wenn AGB erstellt werden sollen, muss sorgfältig darauf geachtet werden, dass ihr Inhalt und ihre Formulierung nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Oft reichen geringe Wortlaut- und Formulierungsfehler aus, damit von einer Klausel keinerlei Wirkung ausgeht. Deshalb wird davon abgeraten, eigenhändig und ohne professionelle Hilfe AGB zu erstellen.
Das Abschreiben von Formularen anderer Firmen oder die Anwendung von Mustervorlagen, welche häufig im Internet zu finden sind, kann fatale Folgen haben. Werden gesetzliche Regelungen nicht befolgt, kann dies nicht nur zur Unwirksamkeit der Klauseln führen, sondern auch zu kostenintensiven Abmahnungen. Gerade wer fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen aus dem Internet tappt schnell in eine Abmahnfalle, weil eine große Anzahl der im Netz kursierenden allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben nicht genügt.
Das Ziel unserer Experten für Vertragsrecht ist, für Sie individuelle und professionelle AGB zu erstellen. Damit alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden und die allgemeinen Geschäftsbedingungen den Bedürfnissen Ihres Unternehmens gerecht werden.
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