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Patentrecht

Patent anmelden

Um Ihre Idee zum Patent anmelden zu können, sollte Ihre Idee aufgrund mangelnden tech­nischen Charakters nicht von der Patentier­barkeit aus­geschlossen sein. Hierzu zählen zum Beispiel Ideen, die sich aus­schließlich auf wissen­schaftliche Theorien, mathematische Methoden, künstlerische Werke, Spiele oder Geschäfts­methoden beziehen.

Darüber hinaus bestehen gesetzliche Restriktionen hinsichtlich der Patentier­barkeit für Ideen, die zwar einen technischen Charakter aufweisen, aber sitten­widrig sind oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen. Außerdem sind medizinische Verfahren generell und bestimmte gentechnische Verfahren auf dem Gebiet der Bio­technologie (z. B. Verfahren zum Klonen von menschlichen Lebewesen, Ver­fahren zur Veränderung der genetischen Iden­tität oder Qual­züchtungen von Tieren) von einer Patentierung ausgeschlossen.

Gerne erarbeiten wir mit Ihnen eine Strategie, wie Sie Ihre Idee erfolgreich schützen können, obwohl ein Ausschluss oder eine Ausnahme von der Patentier­barkeit auf den ersten Blick vorliegen könnte.

Dekorative Darstellung einer Glühbirne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung
Weitere dekorative Darstellung einer Birne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung

Patentrecht

Patent­vorraus­setzungen

Liegt weder ein Ausschluss noch eine Ausnahme von der Patentierbarkeit vor, muss Ihre Idee folgende drei Patent­voraussetzungen erfüllen, um diese als Patent anmelden zu können:

01.

Ihre Idee ist neu

Neu ist für den Gesetz­geber eine Erfindung dann, wenn sie nicht bereits identisch im Stand der Technik vorbeschrieben ist – d.h.
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Ihre Idee darf noch nirgendwo auf der Welt der Öffent­lichkeit zugänglich gemacht worden sein – egal in welcher Sprache. Eine voraus­schauende Prüfung der technischen Ausgangs­situation und eine tiefgreifende Patent­recherche zu identischen oder ähnlichen Erfindungen im Vorfeld einer Patent­anmeldung ist daher besonders relevant. Gern übernimmt unserer Patent­anwalt diese Aufgabe für Sie.

02.

Ihre Idee beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit

Unter der erfinderischen Tätigkeit (auch Erfindungs­höhe) versteht der Gesetz­geber einen imaginären Schwellen­wert bzw. den Mehr­wert, der Ihre Idee gegenüber bereits bekannten Erfindungen des Stands der Technik abgrenzt.
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Der Schwellen­wert gilt dann als überschritten und die notwendige Erfindungs­höhe als erreicht, wenn sich Ihre Erfindung für einen auf diesem Gebiet spezialisierten Fach­mann nicht ohne Weiteres aus dem Stand der Technik ableiten lässt. Im Gegen­satz zur Beurteilung der Neuheit können hierbei mehrere Quellen des Stands der Technik heran­gezogen werden. Als Beleg für eine erfinderische Tätig­keit kommen beispiels­weise eine unerwartete technische Wirkung Ihrer Idee, die Aus­wahl bestimmter verfahrens­technischer Bedingungen innerhalb eines bekannten Bereichs, als auch andere sogenannte Beweis­anzeichen in Betracht.

03.

Ihre Idee ist gewerblich anwendbar

Unter der gewerblichen Anwend­barkeit versteht der Gesetz­geber, dass der Gegen­stand Ihrer Idee in irgendeinem Gewerbe einschließlich der Land­wirtschaft produziert und/oder eingesetzt werden kann.
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Das gilt auch dann, wenn es sich um bereits bekannte Gegen­stände, Stoffe etc. handelt, dieser aber in einem neuen Verfahren oder mit einem neuen Ansatz zu einem neuen Zweck verwendet wird.

 

Treffen diese drei Patent Voraussetzungen zu, so handelt es sich um eine prinzipiell schutzfähige Erfindung, die sowohl im technischen Bereich als auch Biologischer Erneuerungen und Verfahrens­technik schutzfähig ist.

 

Weiterhin hat die Erfindung den zahlreichen Formal­erfordernissen des Patent­rechts zu entsprechen, um darauf ein Patent anmelden zu können, mithin die Patent­anmeldung sicher­zustellen.

 

Aufgrund der hohen büro­kratischen Maßstäbe ist bei einer selbständigen Patent­anmeldung ohne professionelle Unter­stützung durch einen kompetenten Patent­anwalt leider oft mit einer hohen Mängel­quote zu rechnen. Allein eine ungenaue Beschreibung oder die Wahl eines falschen oder unklaren Begriffes bei der Formulierung eines Patent­anspruches kann bei der Prüfung und Begutachtung zu enormen Schwierig­keiten führen, die wiederum in Verletzungs­verfahren und negativen Prüfungs­bescheiden enden. Allein die Möglich­keit an diesem entscheidenden Schritt einen gravierenden Fehler zu begehen ist zu hoch, als dass es das Risiko recht­fertigt, dass das gesamte Verfahren dadurch verzögert wird oder gar zu einer Zurück­weisung der Patent­anmeldung kommt.

 

Als Patent­anwälte unterstützen wir Sie mit einem auf Ihren Workflow und Ihr Projekt zugeschnittenen Ablauf­plan bei der Patent­anmeldung, Patent­recherche und Patent­prüfung, um Sie nicht nur kosten­effizient (Patent Kosten) mit notwendigen Hinter­grund­informationen zu versorgen, sondern auch um Hinder­nisse aus dem Weg zu räumen, die Ihren Work­flow beeinträchtigen. Ebenso überprüfen wir mit Ihnen zusammen die Einhaltung der Patent Voraus­setzungen und unterstützen Sie bei der Fein­justierung, um den hohen Anforderungen des DPMA oder EPA gerecht zu werden und um bereits im Vorfeld für die Erteilungs­verfahren vor anderen nationalen Patent­ämtern gerüstet zu sein.

Die white ip | Patent & Legal Patent­anwalts­gesellschaft mbh versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Patentrecht im nationalen sowie inter­nationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Patentanwalt in Dresden, München, Chemnitz und Leipzig.

Patentrecht

Ihre Ansprechpartner

Dr. Leopold Gruner
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Königstraße 7 | 01097 Dresden
Dr. Johanna Engelke
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Gemeinsam bringen wir Ihre Idee auf die große Bühne und machen sie zum Publikumsliebling.

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