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Markenrecht

Marke anmelden

Bevor Sie Ihr Kenn­zeichen als Marke anmelden, sollten Sie zunächst prüfen, ob dieses die formellen Voraus­setzungen erfüllt. Nur unter Einhaltung der strengen Anmeldungs­voraus­setzung hat die Marken­anmeldung Aussicht auf Erfolg. Unsere auf Marken­recht spezialisierten Marken­anwälte nehmen die entsprechende DPMA Marken­anmeldung vor.

Sie können Ihr Zeichen als Marke anmelden, egal, ob Sie dies als Einzel­person oder als Unter­nehmen tun. Relevant ist jedoch, in welchem Land Sie den Schutz Ihres Zeichens begehren. Die Marken­anmeldung (Dresden, Chemnitz, Leipzig und München sowie weitere bundes­weite Anmeldungen) und ihre Ein­tragung hat grund­sätzlich den Vorteil, dass Sie den Wert Ihres Marken­namens schützen und so Vermögen aufbauen können. Zugleich schützen Sie sich so gegen Konkurrenz­marken und verhindern Marken­piraterie und Betrug. Den Marken­namen schützen sollte daher ein Fokus in Ihrer unter­nehmerischen Entscheidung sein.

Dekorative Darstellung einer Glühbirne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung
Weitere dekorative Darstellung einer Birne - Sinnbild einer Idee während der Patentanmeldung

Markenrecht

Anmelde­strategien

Sie können Ihr Zeichen als Marke anmelden, egal, ob Sie dies als Einzel­person oder als Unter­nehmen tun. Relevant ist jedoch, in welchem Land Sie den Schutz Ihres Zeichens begehren. Daher können ent­sprechend des vier­gliedrigen Systems in der EU folgende örtliche Anmelde­strategien und damit Schutz­strategien für Sie in Betracht kommen:

01.

Schutz in einem
EU-Mitgliedsstaat

Schutz in einem EU-Mitgliedstaat à Anmeldung beim jeweils zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum (in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA, zuständig).

02.

Schutz in mehreren
EU- Mitgliedsstaaten

Schutz in mehreren EU-Mitglied­staaten à Anmeldung einer Unions­marke (UM) beim EUIPO.
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Entscheiden Sie sich für eine Eintragung einer Unions­marke (UM) hat dies signifikante Vorteile: Die Marken­anmeldung eines Zeichens beim EUIPO erfolgt zum einen nur einmal und in nur einer Sprache. Zum anderen erstreckt sich der Schutz einer Unions­marke bei erfolg­reicher Eintragung auf alle derzeitigen und künftigen EU-Mitglied­staaten. Das Ergebnis ist, dass Sie ein exklusives Recht zur Nutzung Ihrer Marke bekommen und den Schutz auf einem Markt von gut 500 Millionen Verbrauchern in Europa durch­setzen können. Die Schutz­dauer beträgt 10 Jahre und dann beliebig oft um 10 Jahre verlängert werden. Die Kosten der Eintragung der Unions­marke (UM) bleiben dabei für Sie als Inhaber der Marke in einem angemessenen Rahmen.

03.

Schutz in Belgien,
Niederlande, Luxemburg

Schutz in Belgien, Nieder­lande und Luxem­burg à Anmeldung beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum BOIP.

04.

Bestehenden
Schutz ausdehnen

Der Schutz einer bestehenden Marke soll international ausgedehnt werden (inter­nationales Verfahren) à Anmeldung je nach angestrebter Ausdehnung, d.h. national (DPMA), regional (Benelux-Amt für geistiges Eigentum), EU-weit (EUIPO) oder international (WIPO).

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Haben Sie bereits eine Marke in einem anderen Land der Welt angemeldet oder eingetragen, ist es auch möglich, eine Unions­marke (UM) zu beantragen. Hierzu können Sie beim Inter­nationalen Büro der Welt­organisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Anmeldung vornehmen und die Option „internationale Registrierung (IR)“ mit Benennung der EU auswählen.

Markenrecht

Marken­strategie

Wenn Sie Ihr Zeichen schützen und eine Marke eintragen lassen möchten, sollte dies gut geplant sein. Der Grund ist nicht nur, dass es zu Marken­kollisionen mit bereits eingetragenen Marken oder Schutz­rechten kommen kann, Ihre Marke nicht den Schutz­umfang hat, den Sie sich vorstellen, oder dass die Markenanmeldung vom jeweiligen Amt abgelehnt wird und bereits gezahlte Gebühren nicht mehr zurück erstattet werden.

Eine gute Marken­strategie umfasst nicht nur die Gestaltung und Art Ihres Zeichens, das sie anmelden möchten, sondern auch den örtlichen Schutz­umfang (siehe oben) sowie die zur Marke passenden Waren und Dienst­leistungen.

Die white ip | Patent & Legal Patent­anwalts­gesellschaft mbh versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Marken­recht im nationalen sowie inter­nationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Marken­anwalt in Dresden, München, Chemnitz und Leipzig.

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Ihre Ansprechpartner

Dr. Leopold Gruner
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Josephine Marie Riedel
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