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Ablehnung einer Markenanmeldung aus moralischen Gründen

Der Name „Pablo Escobar“ darf in der Europäischen Union nicht als Name für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.

halloumi

Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt über geschützte Ursprungsbezeichnung: Darf nur echter zyprischer Halloumi als Halloumi bezeichnet werden?

Vegane Lebensmittelbezeichnungen

Fleischlose Wurstalternativen, Sojamilch und veganer Käsegenuss - müssen Händler kontrollieren, ob vegane Produkte gegen EU-Vorgaben zum Bezeichnungsschutz verstoßen?

Ob und unter welchen Voraussetzungen kann die Einwilligung zur Nutzung von Personenaufnahmen widerrufen werden?  

Urlaub, auf dessen Verfall durch den Arbeitgeber nicht hingewiesen wurde, verfällt gar nicht – auch nicht im Rahmen der Verjährung.

Rechtsstreit um Marke Black Friday beendet

Der „Black Friday“ findet jedes Jahr am 24. November statt. Das der Begriff im Juli in den LinkedIn News gefeatured wird, ist ungewöhnlich. Dafür gab es jedoch einen guten Grund.

Das Batman-Logo ist generationsübergreifend bekannt. Doch ist es auch schutzfähig im Sinne des Markenrechts? Diese Frage musste nun das Gericht der Europäischen Union (EuG) beantworten.

Pargagraphenzeichen als Symbolbild für Gerichtsurteil

Eine Frau hat Anspruch auf die gleiche Vergütung bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit wie ihr männlicher Kollege: der Arbeitgeber darf den männlichen Kollegen wegen ihres Geschlechts nicht mehr Lohn zahlen.

Darf für Eierlikör mit dem Slogan „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ geworben werden oder verletzt dies die Marke „Eieiei“?

Wenn sich der Bundesgerichtshof mit der Frage auseinandersetzt, ob grasende Kühe und grüne Weidelandschaften besonders charakteristisch für die Produktgestaltung von Butter sein können, handelt es sich einmal wieder um die alles entscheidende Frage der Zulässigkeit von Nachahmungen unter Wettbewerbern.

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