Der Lizenzvertrag dient dazu, Regelungen der jeweiligen zu erteilenden Lizenz festzuhalten.
Aufgrund der unzureichenden gesetzlichen Regelungen im Bereich des Lizenzvertrags und der unterschiedlichen Arten der Lizenzen ist vor dem Abschluss eines solchen immer die genaue Betrachtung der Motive der Vertragsparteien von Bedeutung. Diese setzen sich aus dem Sinn und Zweck zusammen, aus dem der Lizenzvertrag abgeschlossen werden soll und dient später der Auslegung dieses Vertrages. Der Lizenzvertrag stellt ein Dauerschuldverhältnis dar, bei der keine vollständige Abtretung des Rechts erfolgt. Das Eigentum am Lizenzgegenstand bleibt somit beim Lizenzgeber.
Die Anwälte des legal-Bereichs der white ip | Patent & Legal verfügen über langjährige Erfahrungen im Bereich des Lizenzrechts und somit auch bei der Erstellung und Überprüfung von Lizenzverträgen.
Unsere Rechtsanwälte für Lizenzrecht beraten Sie gerne bei Ihren Fragen zum Lizenzvertrag.
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