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Patent & Legal

Gebrauchs-
muster­recht

Auch genannt der kleine Bruder des Patents, – Gebrauchs­muster sind gewerb­liche Schutz­rechte für tech­nische Erfindungen.
Im Unter­schied zu Patenten, werden im Rahmen des Eintragungs­verfahrens bei den Gebrauchs­mustern nicht die umfangreichen Voraus­setzungen der Neu­heit, des erfinderischen Schritts und der gewerb­lichen Anwend­barkeit geprüft. Folglich ist ein Gebrauchs­muster­schutz schneller, einfacher und auch kosten­günstiger zu erlangen als ein Patent­schutz.
Dafür erhält Ihre Erfindung nur einen regis­trierten Schutz für zehn Jahre. Das heißt aber nicht, dass Ihr Gebrauchs­muster nicht die Voraus­setzungen eines technischen Schutz­rechts erfüllen muss. Durch das fehlende Prüf­verfahren besteht die Gefahr, dass das Gebrauchs­muster von Anderen ange­griffen und möglicher­weise amtlich gelöscht wird. Deswegen sollten Sie gut patent­anwaltlich beraten sein. Wir sind für Sie da, um zu erörtern, ob ein Gebrauchs­muster­schutz für Ihre Idee sinnvoll ist. Zudem führen wir eine Produkt­recherche durch, so dass Ihr Gebrauchs­muster auch einer nach­träglichen Prüfung stand­halten kann. Wir vertreten Ihre recht­lichen Interessen in allen amt­lichen, außer­gericht­lichen und gericht­lichen Verfahren, um Ihre schutz­recht­lichen Ansprüche durch­zusetzen oder wenn Ihnen vorgeworfen wird die Schutz­rechte anderer verletzt zu haben.
Und um den betriebs­wirtschaftlichen Aspekt Ihres Gebrauchs­musters nicht aus den Augen zu verlieren, berät Sie unser Partner, die white ip | Business Solutions GmbH.

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