Patent & Legal

Gebrauchs-
musterrecht

Auch genannt der kleine Bruder des Patents, – Gebrauchsmuster sind gewerbliche Schutzrechte für technische Erfindungen.

Im Unterschied zu Patenten, werden im Rahmen des Eintragungsverfahrens bei den Gebrauchsmustern nicht die umfangreichen Voraussetzungen der Neuheit, des erfinderischen Schritts und der gewerblichen Anwendbarkeit geprüft. Folglich ist ein Gebrauchsmusterschutz schneller, einfacher und auch kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz.

Dafür erhält Ihre Erfindung nur einen registrierten Schutz für zehn Jahre. Das heißt aber nicht, dass Ihr Gebrauchsmuster nicht die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts erfüllen muss. Durch das fehlende Prüfverfahren besteht die Gefahr, dass das Gebrauchsmuster von Anderen angegriffen und möglicherweise amtlich gelöscht wird. Deswegen sollten Sie gut patentanwaltlich beraten sein. Wir sind für Sie da, um zu erörtern, ob ein Gebrauchsmusterschutz für Ihre Idee sinnvoll ist. Zudem führen wir eine Produktrecherche durch, so dass Ihr Gebrauchsmuster auch einer nachträglichen Prüfung standhalten kann. Wir vertreten Ihre rechtlichen Interessen in allen amtlichen, außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, um Ihre schutzrechtlichen Ansprüche durchzusetzen oder wenn Ihnen vorgeworfen wird die Schutzrechte anderer verletzt zu haben.

Und um den betriebswirtschaftlichen Aspekt Ihres Gebrauchsmusters nicht aus den Augen zu verlieren, berät Sie unser Partner, die white ip | Business Solutions GmbH.