Wichtig zu wissen ist, dass die zuständigen Ämter im Anmeldeverfahren (Marke) nicht überprüfen, ob bereits ältere identische oder ähnliche Marken von Wettbewerbern bestehen, die mit Ihrem Zeichen kollidieren können. Die Prüfung des Markenschutzes und die sach- und fachgerechte Ermittlung des Schutzumfangs ist daher Aufgabe des Anmelders bzw. seines Rechtsanwalts und sollte hohe Priorität haben.
Unsere auf Markenrecht spezialisierte Kanzlei empfiehlt Ihnen daher, einer Markenanmeldung eine Markenrecherche voranzustellen, wobei geprüft werden sollte, ob Ihr Kennzeichen in identischer oder ähnlicher Form bereits als Marke eingetragen worden ist oder ob andere Rechte mit Ihrer Marke kollidieren könnten. So vermeiden Sie unnötige Kosten durch Ablehnung der Eintragung durch das zuständige Markenamt, und vermeiden Streitfälle in Bezug auf Markenrechtsverletzungen.
Gerne beraten wir Sie hierzu und übernehmen die Markenanmeldung einschließlich der erforderlichen Korrespondenz mit dem zuständigen nationalen, europäischen oder internationalen Amt für Sie. Darüber hinaus unterstützen wir Sie grundsätzlich bei der Überprüfung des Markennamens durch eine umfangreiche DPMA-Markenrecherche.
Bei einer Markenanmeldung prüfen wir zuerst die absoluten Schutzhindernisse. Diese können beispielsweise fehlende Unterscheidungskraft im Vergleich zu anderen Zeichen, fehlende Markenfähigkeit aufgrund eines beschreibenden Charakters für eine Warengattung oder die Verwendung eines Hoheitszeichens wie eines Dienstsiegels oder Wappens in der Marke sein. Eine Eintragung ins Register erfolgt auch dann nicht, wenn gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen wird.
Wir unterstützen Sie professionell und kompetent bei der Markenrecherche, der Markenanmeldung und im Markenrecht. Unser Rechtsanwaltsteam prüft Ihren Markennamen und unterstützt Sie bei der Sicherung Ihrer Produkt- und Unternehmenskennzeichen. Dabei legen wir Wert auf Qualität, Kostentransparenz und Schnelligkeit.
Auch nach einer erfolgten Markenanmeldung empfehlen wir Ihnen in regelmäßigen Abständen eine Markenrecherche durchführen zu lassen, um Neueintragungen zu ermitteln, die gegenüber Ihrem Kennzeichen identisch oder ähnlich sind, da diese den Schutzumfang Ihrer Marke verwässern und somit schwächen können. Um dies zu vermeiden, könnten Sie hiergegen beispielsweise einen Widerspruch vor den internationalen Ämtern einreichen oder ein Löschungsverfahren anstreben, sodass die neueingetragene Marke aus dem Register gelöscht wird. Alternativ sollten Sie jedoch versuchen, sich bereits im Vorfeld außergerichtlich durch eine Abmahnung verteidigen. Wir beraten Sie gern zu Ihren individuellen Handlungsoptionen.
Sie sollten ferner wissen, dass ein Zeichen nicht automatisch für alle Produkte und Dienstleistungen Ihres Unternehmens Schutz erlangt, sondern vor der Markenanmeldung spezifische Waren und Dienstleistungen mit Hilfe eines Verzeichnisses definiert werden müssen. Dabei werden alle Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen nach der sog. Nizza-Klassifikation eingeteilt.
Dabei ist für den Erfolg einer Markenanmeldung entscheidend, welche Nizza-Klassen in welchem Umfang ausgewählt werden. Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie sich dazu Gedanken machen, welche Produkte und Dienstleistungen Sie innerhalb der nächsten 5 Jahre anbieten und vertreiben möchten.
Sind Sie zu weit in der Beschreibung der potentiell möglichen Waren und Dienstleistungen, drohen Konflikte mit anderen Marken und gegebenenfalls eine Ablehnung der Eintragung.
Sind Sie zu eng, beschränken Sie den Schutzumfang Ihrer Marke und zugleich Ihren eigenen Handlungsspielraum für die Zukunft unnötig.
Um für Sie und Ihr Unternehmen den besten Schutz zu gewährleisten, stimmen wir gemeinsam mit Ihnen das für Sie maßgeschneiderte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Detail ab.
Die white ip | Patent & Legal versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Markenrecht im nationalen sowie internationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Markenanwalt in Dresden, München, Chemnitz und Leipzig.
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