Streifen im Fokus des Markenrechts
Auch im Sport und in der Mode ist das Logo oft mehr als nur Schmuck; es ist ein Symbol für Identität und Prestige. Dies wird nirgendwo deutlicher als im aktuellen Rechtsstreit zwischen Adidas und Nike, zwei Giganten der Sportartikelindustrie. Im Fokus des aktuellen markenrechtlichen Streites stehen drei einfache, parallele Streifen. Adidas hatte sich diese drei Streifen markenrechtlichen schützen lassen, wobei das Gericht der Europäischen Union diese Marke für nichtig erklärt hatte, da die Unterscheidungskraft in der EU nicht nachgewiesen werden konnte. Adidas, dessen drei Streifen dennoch seit Jahrzehnten weltweit bekannt sind, wirft Nike vor, dieses Design auf ihren Hosen nachgeahmt zu haben, was zu einer möglichen Verwechslung führen könnte.
Adidas ging bereits 2022 gerichtlich gegen die drei parallel angeordneten Streifen auf der Hose vor und bekam vor dem Landgericht Düsseldorf per Beschluss recht. Nike reichte hiergegen Widerspruch ein und das Landgericht Düsseldorf hatte sich erneut mit der Angelegenheit zu befassen. Im September 2023 bestätigte das Landgericht Düsseldorf per Urteil seine Entscheidung. Nike ist der Ansicht, dass nicht alle Streifen in den Schutzbereich fallen, da sie ein gängiges dekoratives Element sind. Das Unternehmen vertritt die Meinung, dass es genügend Unterscheidungspunkte gäbe, sodass keine Verwechslungsgefahr gegeben ist. Nike legte Berufung gegen das Urteil ein.
Der Streitfall: Wo zieht das Recht die Linie?
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist nun gefordert: Die Streifen werden mit Adidas in Verbindung gebracht; es ist aber wie immer eine Entscheidung des Einzelfalles. Ein grundsätzliches Verbot, Streifen zu verwenden ist fernliegend. Die rechtliche Auseinandersetzung konzentriert sich darauf, ob die Streifen auf den Nike-Hosen eine zu große Nähe zum berühmten Adidas-Design aufweisen. Adidas argumentiert, dass diese Ähnlichkeit ihre Markenidentität untergräbt, während Nike behauptet, dass ihre Designs genügend Unterschiede aufweisen und Streifen an sich ein zu allgemeines Element sind, um exklusiv geschützt zu werden. Hier wird das OLG Düsseldorf nun genau hinsehen und entscheiden müssen.
Markenrechtliche Bedeutung und bisherige Präzedenzfälle
Diese Auseinandersetzung ist nicht nur wegen der beteiligten bekannten Unternehmen brisant, sondern auch, weil sie tief in die markenrechtlichen Feinheiten eintaucht. Frühere Urteile zeigen, dass die Einzigartigkeit und die Wiedererkennbarkeit einer Marke entscheidend sind, um Schutz zu genießen.
Ein Balanceakt zwischen Markenschutz und kreativer Freiheit
Das Urteil, das am 28. Mai 2024 erwartet wird, wird nicht nur für die beiden beteiligten Unternehmen folgenreich sein, sondern auch als richtungsweisend für das Markenrecht gelten. Es stellt eine grundlegende Frage: Inwieweit dürfen Designelemente monopolisiert werden, und wo beginnt die kreative Freiheit anderer?
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