Das Wachstum in der Europäischen Union wird maßgeblich vorangetrieben durch die 23 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen, die in allen Bereichen der Antrieb für die Entwicklung von Innovationen und die Förderung des Wettbewerbs sind.
Die sog. „KMU“, die Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen, machen nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz über 99 % aller europäischen Unternehmen aus.1 Sie stellen zwei von drei Arbeitsplätzen und erwirtschaften 53 % des Bruttoinlandsprodukts.
Daher ist es umso wichtiger, dass dieser Motor der Wirtschaft nicht nur am Laufen gehalten, sondern unterstützt und gefördert wird, um aktuelle Herausforderungen zu meistern und Weiterentwicklungen zu ermöglichen.
Die Europäische Kommission hat dafür schon 2022 das Programm „Ideas Powered for Business SME Fund“ ins Leben gerufen. Nun stehen auch für dieses Jahr wieder die Fördermittel aus dem KMU-Fonds zur Verfügung, um Unternehmen bei der Bewältigung der Kosten für eine Markenanmeldung, ein Design oder Patent zu unterstützen.
Es handelt sich dabei um immerhin 21,3 Mio. Euro, die für den Schutz des geistigen Eigentums zur Verfügung stehen. Die Finanzmittel werden während des gesamten Jahres 2024 nach dem Windhundprinzip vergeben, bis alle verfügbaren Mittel ausgeschöpft sind. Das heißt, es gilt das bekannte Prinzip: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“
Welche Maßnahmen werden durch den EU-Fonds unterstützt?
Zunächst sei gesagt, dass die Antragstellung beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) und damit der Weg zum Erhalt der Förderung schnell und unkompliziert ist. Innerhalb von maximal 2 Wochen nach der Einreichung des Antrags liegt die Zusage über die Förderung in der Regel vor. Dem Schutz Ihres geistigen Eigentums stehen daher keine Hindernisse entgegen.
Förderfähig sind nicht nur die Anmeldungen von Marken und Designs, sondern auch von Patenten und Pflanzensorten sowie Vorabdiagnosen über einen IP Scan.
Für Marken- und Designanmeldungen werden 75 % der Amtsgebühren erstattet, maximal aber 1.000 Euro. Das heißt auch, dass der ausgestellte Gutschein für verschiedene Anmeldungen genutzt werden kann – solange bis er erschöpft ist.
Die Höhe der maximalen Förderung variiert für Patente (insgesamt max. 3.500 Euro) und Sortenschutzanmeldungen (max. 1.500 Euro); erstattungsfähig sind aber auch hier 75 % der Amtsgebühren für Recherchen oder Anmeldungen. Die Antragstellung lohnt sich also in jedem Fall!
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die EU-Förderung für die Anmeldung von Marken und Designs zu erhalten?
Im Verfahren von der Antragstellung bis zur Einlösung des Gutscheins sind jedoch genau vorgegebene Abläufe einzuhalten. Wir unterstützen Sie daher gern, um die Finanzierung Ihrer Marken und Designs sicherzustellen und Ihr geistiges Eigentum auch auf lange Sicht zu bewahren und rechtssicher durchzusetzen. Wir informieren Sie gern auch über diese und weitere Fördermöglichkeiten zur Sicherung ihres geistigen Eigentums (IP)!
