Vertragsschluss bei Erhalt der Ware und Vorkasse – ein unzulässiges Duo?
Händler müssen sicherstellen, dass ihre AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.
Schlagwort: Rechtsnews
Mogelpackung bei L’Oréal: BGH verbietet irreführende Verpackung
Der BGH hat entschieden: Die Täuschung der Verbraucher durch übergroße Mogelpackungen ist unzulässig – egal, ob online oder im Geschäft.
Polaroid vs. Fujifilm: Der Kampf um den Sofortbild-Klassiker
Quadratisch = Polaroid? Schon seit 2017 streiten sich Polaroid und Fujifilm um die Markenrechte an dem ikonischen Format.
Zwischen Glück und LieBee: Jahrelanger Honig-Rechtsstreit
Sind Emotionswörter wie Glück oder Liebe schutzfähig? Ein Urteil des BGH verdeutlicht die Grenzen zwischen konkreten Produktgestaltungen und abstrakten Konzepten im Marken- und Wettbewerbsrecht.
Urheberrecht: Kann durch Veränderung eines Designermöbels Neues entstehen?
Ein Urteil des BGH eröffnet Perspektiven zur Weiterentwicklung und Neugestaltung von klassischen Designs.
Adidas vs. Nike: Ein Markenrechtskampf um die Macht der Streifen
Ein Balanceakt zwischen Markenschutz und kreativer Freiheit.
Markenrecht und Moral: Ein Drogenbaron als Markenzeichen?
Der Name „Pablo Escobar“ darf in der Europäischen Union nicht als Name für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.
Farbmarken – ein leuchtendes Beispiel für Markenidentität
Farben spielen eine entscheidende Rolle bei der Schaffung einer unverwechselbaren Identität für Produkte und Dienstleistungen.
Halloumi – Der Käse, der auch rechtlich quietscht
Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt über geschützte Ursprungsbezeichnung: Darf nur echter zyprischer Halloumi als Halloumi bezeichnet werden?
Strategien einer Designanmeldung – Grundlagen des Designschutzes
Wie umfassend oder detailreich sollte eine Design-Anmeldung ausgestaltet sein, um tatsächlich effektiv gegen Nachahmer abgesichert zu sein?