Form follows function: Warum der Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen verneint wurde
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um in den Genuss des Urheberrechtsschutzes und seiner äußerst langen Schutzdauer zu gelangen?
Schlagwort: klawon
Das Meiste, das Größte, das Beste – Ist Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen und Spitzenpositionen zulässig?
Wer behauptet, er habe das Meiste, das Beste, das Günstigste oder einfach auch das meistverkaufte Produkt einer Kategorie, muss diese Behauptung auch beweisen können.
Mogelpackung bei L’Oréal: BGH verbietet irreführende Verpackung
Der BGH hat entschieden: Die Täuschung der Verbraucher durch übergroße Mogelpackungen ist unzulässig – egal, ob online oder im Geschäft.
Polaroid vs. Fujifilm: Der Kampf um den Sofortbild-Klassiker
Quadratisch = Polaroid? Schon seit 2017 streiten sich Polaroid und Fujifilm um die Markenrechte an dem ikonischen Format.
Urheberrecht: Kann durch Veränderung eines Designermöbels Neues entstehen?
Ein Urteil des BGH eröffnet Perspektiven zur Weiterentwicklung und Neugestaltung von klassischen Designs.
Markenrecht und Moral: Ein Drogenbaron als Markenzeichen?
Der Name „Pablo Escobar“ darf in der Europäischen Union nicht als Name für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.
Halloumi – Der Käse, der auch rechtlich quietscht
Der Gerichtshof der Europäischen Union urteilt über geschützte Ursprungsbezeichnung: Darf nur echter zyprischer Halloumi als Halloumi bezeichnet werden?
Strategien einer Designanmeldung – Grundlagen des Designschutzes
Wie umfassend oder detailreich sollte eine Design-Anmeldung ausgestaltet sein, um tatsächlich effektiv gegen Nachahmer abgesichert zu sein?
Brownie-Backmischung mit großen Versprechungen auf dem rechtlichen Prüfstand!
Gesund und lecker abnehmen – mit solchen und ähnlichen Versprechungen locken viele Anbieter und Hersteller kalorienarmer sowie zuckerreduzierter Lebensmittel potenzielle Kunden.
Instagram-Post von Rihanna verhindert Designschutz für Puma
Ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) sorgt für Aufsehen: Alte Instagram-Fotos des Weltstars Rihanna verhindern nun den Designschutz von Puma-Sneakern.