Patent anmelden

Um Ihre Idee zum Patent anmelden zu können, sollte Ihre Idee aufgrund mangelnden technischen Charakters nicht von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sein. Hierzu zählen zum Beispiel Ideen, die sich ausschließlich auf wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, künstlerische Werke, Spiele oder Geschäftsmethoden beziehen. Darüber hinaus bestehen gesetzliche Restriktionen hinsichtlich der Patentierbarkeit für Ideen, die zwar einen technischen Charakter aufweisen, aber sittenwidrig sind oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen. Außerdem sind medizinische Verfahren generell und bestimmte gentechnische Verfahren auf dem Gebiet der Biotechnologie (z.B. Verfahren zum Klonen von menschlichen Lebewesen, Verfahren zur Veränderung der genetischen Identität oder Qualzüchtungen von Tieren) von einer Patentierung ausgeschlossen.

Gerne erarbeiten wir mit Ihnen eine Strategie, wie Sie Ihre Idee erfolgreich schützen können, obwohl ein Ausschluss oder eine Ausnahme von der Patentierbarkeit auf den ersten Blick vorliegen könnte.

Liegt weder ein Ausschluss noch eine Ausnahme von der Patentierbarkeit vor, muss Ihre Idee folgende drei Patentvoraussetzungen erfüllen, um diese als Patent anmelden zu können:

1. Ihre Idee ist neu

Neu ist für den Gesetzgeber eine Erfindung dann, wenn sie nicht bereits identisch im Stand der Technik vorbeschrieben ist – d.h. Ihre Idee darf noch nirgendwo auf der Welt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sein – egal in welcher Sprache. Eine vorausschauende Prüfung der technischen Ausgangssituation und eine tiefgreifende Patentrecherche zu identischen oder ähnlichen Erfindungen im Vorfeld einer Patentanmeldung ist daher besonders relevant. Gern übernehmen unsere Patentanwälte diese Aufgabe für Sie.

2. Ihre Idee beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit

Unter der erfinderischen Tätigkeit (auch Erfindungshöhe) versteht der Gesetzgeber einen imaginären Schwellenwert bzw. den Mehrwert, der Ihre Idee gegenüber bereits bekannten Erfindungen des Stands der Technik abgrenzt. Der Schwellenwert gilt dann als überschritten und die notwendige Erfindungshöhe als erreicht, wenn sich Ihre Erfindung für einen auf diesem Gebiet spezialisierten Fachmann nicht ohne Weiteres aus dem Stand der Technik ableiten lässt. Im Gegensatz zur Beurteilung der Neuheit können hierbei mehrere Quellen des Stands der Technik herangezogen werden. Als Beleg für eine erfinderische Tätigkeit kommen beispielsweise eine unerwartete technische Wirkung Ihrer Idee, die Auswahl bestimmter verfahrenstechnischer Bedingungen innerhalb eines bekannten Bereichs, als auch andere sogenannte Beweisanzeichen in Betracht.

3. Ihre Idee ist gewerblich anwendbar

Unter der gewerblichen Anwendbarkeit versteht der Gesetzgeber, dass der Gegenstand Ihrer Idee in irgendeinem Gewerbe einschließlich der Landwirtschaft produziert und/oder eingesetzt werden kann. Das gilt auch dann, wenn es sich um bereits bekannte Gegenstände, Stoffe etc. handelt, dieser aber in einem neuen Verfahren oder mit einem neuen Ansatz zu einem neuen Zweck verwendet wird.

Treffen diese drei Patent Voraussetzungen zu, so handelt es sich um eine prinzipiell schutzfähige Erfindung, die sowohl im technischen Bereich als auch Biologischer Erneuerungen und Verfahrenstechnik schutzfähig ist.

Weiterhin hat die Erfindung den zahlreichen Formalerfordernissen des Patenrechts zu entsprechen, um darauf ein Patent anmelden zu können, mithin die Patentanmeldung sicherzustellen.

Aufgrund der hohen bürokratischen Maßstäbe ist bei einer selbständigen Patentanmeldung ohne professionelle Unterstützung durch einen kompetenten Patentanwalt leider oft mit einer hohen Mängelquote zu rechnen. Allein eine ungenaue Beschreibung oder die Wahl eines falschen oder unklaren Begriffes bei der Formulierung eines Patentanspruches kann bei der Prüfung und Begutachtung zu enormen Schwierigkeiten führen, die wiederum in Verletzungsverfahren und negativen Prüfungsbescheiden enden. Allein die Möglichkeit an diesem entscheidenden Schritt einen gravierenden Fehler zu begehen ist zu hoch, als dass es das Risiko rechtfertigt, dass das gesamte Verfahren dadurch verzögert wird oder gar zu einer Zurückweisung der Patentanmeldung kommt.

Als Patentanwälte (Patentanwalt Dresden / Patentanwalt München) unterstützen wir Sie mit einem auf Ihren Workflow und Ihr Projekt zugeschnittenen Ablaufplan bei der Patentanmeldung, Patentrecherche und Patentprüfung, um Sie nicht nur kosteneffizient ( Patent Kosten) mit notwendigen Hintergrundinformationen zu versorgen, sondern auch um Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die Ihren Workflow beeinträchtigen. Ebenso überprüfen wir mit Ihnen zusammen die Einhaltung der Patent Voraussetzungen und unterstützen Sie bei der Feinjustierung, um den hohen Anforderungen des DPMA oder EPA gerecht zu werden und um bereits im Vorfeld für die Erteilungsverfahren vor anderen nationalen Patentämtern gerüstet zu sein.

White-IP versteht sich als Ihr spezialisierter Anwalt für Patentrecht im nationalen sowie internationalen Bereich und betreut Mandanten darüber hinaus als Patentanwalt in Leipzig, Chemnitz, Dresden und München. Sollten Sie Fragen aus dem Bereich Patent Kosten haben, kommen Sie bitte auf uns zu. Wir arbeiten jederzeit kostentransparent.