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Patent & Legal

AGB - Ab­sicher­ung und Grund­lage für Ihre Ge­schäfte

AGB sind Grundlage und Ab­sicherung für Ihre Geschäfte. Die Rechts­anwälte unserer Kanzlei übernehmen für Sie die Er­stellung von rechts­sicheren AGB und prüfen bereits vor­handene Allgemeine Geschäfts­bedingungen auf Aktualität und Recht­s­wirksamkeit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertrags­bedingungen, die eine Vertrags­partei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages vorgibt. Zu beachten ist hierbei aber, dass der Ausgestaltung von allgemeinen Geschäfts­bedingungen bestimmte gesetzliche Grenzen gesetzt sind, deren Nichteinhaltung unter Umständen äußerst kostspielige Rechts­streitigkeiten nach sich ziehen könnte. Deshalb ist auch dringend davon abzuraten, gewünschte allgemeine Geschäfts­bedingungen eigenhändig zu erstellen oder auf vorgegebene Muster aus dem Internet zurückzugreifen. Denn für gewisse Branchen kann sich der jeweils zulässige Wortlaut zum Teil deutlich voneinander unterscheiden. Auch darf nicht verkannt werden, dass selbst an allgemeinen Geschäfts­bedingungen Urheber­rechte bestehen können, was zu Abmahnungen nebst Unter­lassungs­erklärungen, Schadens­ersatz­ansprüchen sowie Auskunfts­ansprüchen) führen kann.
Leistungen

Unsere anwaltlichen Leistungen im Bereich AGB-Recht

01.

Er­stellung und Aus­gestaltung von Allgemeinen Geschäft­bedingungen

Bei einer Neuerstellung und Ausgestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen beraten wir unsere Mandanten umfassend und erstellen eine individuelle Lösung, die die Interessen des Unternehmers im rechtlich bestmöglichen Maße abbildet.
02.

Prüfung von be­stehenden AGB

Aufgrund der sich ständig ändernden Rechtsprechung ist es erforderlich, die AGB einer regelmäßigen Überprüfung zu unterziehen. Nur so kann die aktuelle Rechtssicherheit gewährt werden. Unsere Kanzlei mit Sitz in Dresden übernimmt gern die Prüfung und eventuelle Überarbeitung.
03.

Prüfung von fremden AGB

Möchten Sie einen Vertrag schließen, bei dem die AGB des Vertragspartners gelten, ist es sinnvoll diese anwaltlich prüfen zu lassen. Dadurch können Sie sicherstellen, dass Ihre eigenen Interessen gewahrt werden.
04.

Umfassende und fach­kompetente Beratung bei einer Abmahnung

Sie haben eine Abmahnung aufgrund Ihrer aktuellen AGB erhalten? Wir bieten eine umfassende und fachkompetente Beratung bei allen Fragen und Rechtsproblematiken rund um eine erhaltene Abmahnung, wie man eine Unterlassungserklärung aufsetzt und klären sie über die Modalitäten der modifizierten Unterlassungserklärung auf.
05.

Vertretung vor Gericht und außer­gerichtlich

Bei Bedarf vertreten wir unsere Mandanten auch bei allen Rechtsstreitigkeiten rund um das AGB-Recht und der angrenzenden Rechtsgebiete vor Gericht und außergerichtlich.

Das Ziel unserer Anwälte und Juristen im Bereich für Vertragsrecht ist, für Sie individuelle und professionelle AGB zu erstellen, die alle gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen darüber hinaus den Bedürfnissen Ihres Unternehmens gerecht werden.

Aus diesem Grund sind wir stets über aktuelle Entwicklungen und Gerichtsentscheidungen in allen Rechtsgebieten informiert, die damit im Zusammenhang stehen.

Dies sind unter anderem die Bereiche Markenrecht, Urheberrecht und das Wettbewerbsrecht.

Kontaktieren Sie uns jetzt zur Erstellung individueller und zielgerichteter allgemeiner Geschäftsbedingungen!

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Ihre Ansprechpartner

Weiterführende Informationen

Ausgestaltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen erstellen lassen

Bei allgemeinen Geschäftsbedingungen handelt es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei stellt. Die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen weist viele Tücken auf, die sich bei falscher Anwendung nachteilig auf das Unternehmen auswirken können. Fehlerhafte Einbeziehungen von AGB sowie Verstöße gegen gesetzliche Regelungen müssen verhindert werden, um daraus folgende unangenehme Rechtsfolgen zu vermeiden.

Unsere Rechtsanwälte und Juristen helfen Ihnen bei der Erstellung von AGB und stehen Ihnen bei Fragen zur weiteren Ausgestaltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung.

Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Neben dem Erstellen von AGB ist die wirksame Einbeziehung dieser von großer Bedeutung. Die wirksame Einbeziehung der allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Vertrag unterliegt abhängig davon unterschiedlichen Voraussetzungen, ja nachdem, ob es sich bei der Empfängerpartei um einen Verbraucher, also eine Privatperson, oder einen Unternehmer handelt.

Bei einem Unternehmer ist eine ausdrückliche Einwilligung in die AGB nicht erforderlich. Es muss lediglich sichergestellt werden, dass dieser Kenntnis von den allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen und diesen nicht widersprochen hat. Zur Absicherung empfiehlt es sich, den Erhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen zu lassen.

Für eine wirksame Einbeziehung von AGB in einen Vertrag mit einem Verbraucher, muss dieser vor Abschluss des Vertrags ausdrücklich auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen hingewiesen werden und die Gelegenheit haben, die AGB einzusehen um sich mit dem Inhalt vertraut zu machen. Bevor der Vertrag zustande kommt, muss er die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert haben. Andernfalls können diese nicht auf den Vertrag angewandt werden.

Um dies zu vermeiden, sollte überprüft werden, ob alle Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen vorliegen.

Vorteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wurden die allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam einbezogen ist es mit ihrer Hilfe möglich, Gesetzesregelungen zugunsten des Verwenders abzuändern und besondere Bestimmungen für Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien festzulegen.
Je nachdem welche Arten von Verträgen abgeschlossen werden, können in den AGB unterschiedliche Klauseln festgelegt werden, die beispielweise bei Kaufverträgen die Lieferzeit, Haftung und Widerrufbelehrung betreffen können. Schließt ein Unternehmen eine Masse von gleichen oder sehr ähnlichen Verträgen ab, kann das Erstellen von AGB den Geschäftsverkehr erheblich vereinfachen und erleichtern.

Beratung beim Erstellen von AGB

Wenn AGB erstellt werden sollen, muss sorgfältig darauf geachtet werden, dass ihr Inhalt und ihre Formulierung nicht gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Oft reichen geringe Wortlaut- und Formulierungsfehler aus, damit von einer Klausel keinerlei Wirkung ausgeht. Deshalb wird davon abgeraten, eigenhändig und ohne professionelle Hilfe AGB zu erstellen.

Das Abschreiben von Formularen anderer Firmen oder die Anwendung von Mustervorlagen, welche häufig im Internet zu finden sind, kann fatale Folgen haben. Werden gesetzliche Regelungen nicht befolgt, kann dies nicht nur zur Unwirksamkeit der Klauseln führen, sondern auch zu kostenintensiven Abmahnungen. Gerade wer fremder allgemeiner Geschäftsbedingungen aus dem Internet tappt schnell in eine Abmahnfalle, weil eine große Anzahl der im Netz kursierenden allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben nicht genügt.

Das Ziel unserer Experten für Vertragsrecht ist, für Sie individuelle und professionelle AGB zu erstellen. Damit alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt werden und die allgemeinen Geschäftsbedingungen den Bedürfnissen Ihres Unternehmens gerecht werden.

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26. May 2023
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