Neues zur Hinweispflicht auf drohenden Urlaubsverfall
Urlaub, auf dessen Verfall durch den Arbeitgeber nicht hingewiesen wurde, verfällt gar nicht – auch nicht im Rahmen der Verjährung.
Kategorie: Urteile
Happy End im Markenstreit: Der Begriff Black Friday darf benutzt werden
Der „Black Friday“ findet jedes Jahr am 24. November statt. Das der Begriff im Juli in den LinkedIn News gefeatured wird, ist ungewöhnlich. Dafür gab es jedoch einen guten Grund.
Batman-Logo bleibt als Marke eingetragen
Das Batman-Logo ist generationsübergreifend bekannt. Doch ist es auch schutzfähig im Sinne des Markenrechts? Diese Frage musste nun das Gericht der Europäischen Union (EuG) beantworten.
Equal Pay: Besseres Verhandlungsgeschick rechtfertigt kein höheres Gehalt
Eine Frau hat Anspruch auf die gleiche Vergütung bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit wie ihr männlicher Kollege: der Arbeitgeber darf den männlichen Kollegen wegen ihres Geschlechts nicht mehr Lohn zahlen.
Markenrechtsstreit um Werbeslogans: Nordik vs. Verpoorten
Darf für Eierlikör mit dem Slogan „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ geworben werden oder verletzt dies die Marke „Eieiei“?
Alles in Butter? Wenn sich Produkte zu ähnlich werden: Kerrygold vs. Dairygold
Wenn sich der Bundesgerichtshof mit der Frage auseinandersetzt, ob grasende Kühe und grüne Weidelandschaften besonders charakteristisch für die Produktgestaltung von Butter sein können, handelt es sich einmal wieder um die alles entscheidende Frage der Zulässigkeit von Nachahmungen unter Wettbewerbern.
Rote Sohle, rote Karte: Urteil gegen Amazon zeigt, dass Markenschutz sich lohnt
Markenschutz lohnt sich: die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zur Haftung von Amazon für rechtsverletzende Angebote von Drittanbietern hat wieder einmal gezeigt, dass sich die Eintragung von gewerblichen Schutzrechten wie Marken oder Designs auszahlt.
Vorsicht für Berufsfotografen: Verzicht auf Urhebernennung bei Stockfotos ist wirksam
Vorsicht für Berufsfotografen: Verzicht auf Urhebernennung bei Stockfotos ist wirksam! (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 29.09.2022 – 11 U 95/21) Das Oberlandesgericht Frankfurt
Die Marke und ihre Grenzen: Schlappe für Red Bull vor dem UKIPO
Die Marke und ihre Grenzen: Schlappe für Red Bull vor dem UKIPO Am Markenrecht kommen selbst Industriegiganten wie Red Bull nicht vorbei: im Vereinigten Königreich
Fristlose Kündigung wegen falschem Antigentest
Kann einem Arbeitnehmer tatsächlich – insbesondere fristlos – gekündigt werden nur weil ein falscher Antigentest vorgelegt wird?
Ja, sagt zumindest das Arbeitsgericht Düsseldorf.