Thüringer Rostbratwurst und Dresdner Stollen haben eines gemeinsam: Sie stehen für lange Tradition, hohe Qualität und eine spezifische Herkunft. Und genau diese Herkunft ist rechtlich geschützt. Es handelt sich um geschützte geografische Herkunftsangaben, die Verbraucher*innen Orientierung geben und die Produkte vor Nachahmung schützen.
Zur rechtlichen Herausforderungen im Umgang mit Online-Rezensionen und der Bedeutung einer fundierten rechtlichen Prüfung vor Antragstellung auf einstweiligen Rechtsschutz.
Entscheidung im Markenstreit zwischen adidas und Nike: Das OLG Düsseldorf stand vor der heiklen Frage, ob Streifen immer gleich Streifen sind?
Die Entscheidung zugunsten von Thüringer Waldquell stärkt die Position des Unternehmens im Schutz seiner Markenrechte.
Das Amtsgericht München musste sich nun mit der Frage auseinandersetzen, ob ein fünffaches „Verklicken“ noch ein Irrtum sein kann.
Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob in Social Media getätigte Äußerungen so konkret waren, dass die betroffenen Personen identifizierbar waren.
Händler müssen sicherstellen, dass ihre AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.
Händler müssen sicherstellen, dass ihre AGB den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine unangemessenen Zahlungsbedingungen enthalten.
Sind Emotionswörter wie Glück oder Liebe schutzfähig? Ein Urteil des BGH verdeutlicht die Grenzen zwischen konkreten Produktgestaltungen und abstrakten Konzepten im Marken- und Wettbewerbsrecht.
Ein Balanceakt zwischen Markenschutz und kreativer Freiheit.
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