Ihre Erfindung recherchieren –
die Patent­recherche

Die Durchführung einer Patentrecherche bietet sich zu verschiedenen Zeitpunkten an:

Vor und während der Entwicklungsphase Ihrer Erfindung: Es empfiehlt sich, eine Patentrecherche bereits in der Planungsphase oder zumindest vor Fertigstellung Ihrer Erfindung durchzuführen. So erhalten Sie einen Überblick über die aktuelle Branchensituation, wodurch Sie nicht nur frühzeitig die Ausgaben unnötiger Entwicklungskosten verhindern, sondern gezielt eine Abwandlung oder einen alternativen Lösungsansatz entwickeln können.

Unmittelbar vor der Patentanmeldung: Um auszuschließen, dass bereits andere Ihre Erfindung während der Entwicklungsphase zum Patent angemeldet haben oder neuheitsschädliche Veröffentlichungen Ihrer eigenen Anmeldung entgegenstehen könnten, sollten Sie nach der Entwicklungsphase und unmittelbar vor der geplanten Patentierung eine Patentrecherche durchführen. So können Sie Ihre Erfindung von Beginn an von vorveröffentlichten Lösungsansätzen abgrenzen.

Für eine Erteilung Ihres Patents: Die Patentrecherche ist ein verpflichtender Bestandteil des patentrechtlichen Prüfungsverfahrens zur Erlangung eines erteilten Patents. Im europäischen Patenterteilungsverfahren vor dem EPA ist die Patentrecherche von Beginn an zwingend vorgeschrieben und wird als Recherchebericht im Zuge der Veröffentlichung der Patentanmeldung auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Anders als bei einer europäischen Patentanmeldung haben Sie bei Anmeldung eines deutschen Patentes sieben Jahre (ab dem Anmeldetag gerechnet) Zeit, eine Recherche von Amts wegen zu beantragen. Beantragen Sie die Prüfung der Patentanmeldung, mit der die Erteilung eines Patents angestrebt werden kann, so ist die amtliche Recherche ein zwingender Bestandteil und bildet zugleich die Basis des deutschen Erteilungsverfahrens.

Bei Nachbesserungen: Haben Sie Ihre Erfindung weiterentwickelt, resultierend aus Marktrecherchen Ihr Produkt optimiert, oder an den aktuellen Stand der Technik angepasst? Dann empfehlen wir Ihnen auch hier die Durchführung einer Patentrecherche. Somit überprüfen Sie die gegenwärtige Innovationskraft Ihres Patents sowie die Patentierbarkeit Ihrer Erfindung unter dem Gesichtspunkt wettbewerbsbedingter Märkte und stetig wachsender Konkurrenz.

Vor einer geplanten Produkteinführung: Bevor Sie mit ihrem Produkt in den Markt einsteigen, empfiehlt sich eine erneute Recherche, denn oft vergeht zwischen dem Beginn der Entwicklung und der Produkteinführung eine nicht unerhebliche Zeit, in welcher sich die Patentlandschaft durchaus verändert haben könnte. In diesem Fall empfiehlt sich eine sogenannte Freedom-to-Operate Recherche, um Ihre Handlungsfreiheit am Markt klar bewerten zu können.

Ihre Erfindung als Geschäftsgeheimnis: Möglicherweise haben Sie sich dazu entschieden, überhaupt kein Patent anzumelden. Dies kommt beispielsweise dann in Betracht, wenn Sie ein Verfahren geheim halten möchten. Denn: Eine Patentanmeldung samt Inhalt wird nach 18 Monaten veröffentlicht. Mit einem (technischen) Patent erwirken Sie jedoch nur einen Schutz für 20 Jahre, nicht darüber hinaus. Es kann sich also durchaus lohnen, kein Patent anzumelden, um Ihre Wettbewerber im Unklaren darüber zu lassen, wie Sie ihr geheimes Verfahren durchführen. Da Ihre Wettbewerber nichts von Ihrem Verfahren wissen (können) und eventuell ein eigenes Patent anstreben, sollten Sie dennoch eine Recherche durchführen, um zu vermeiden, dass Sie von Ihren Wettbewerbern später abgemahnt oder zur Zahlung hoher Schadenersatzforderungen aufgefordert werden. Auch wenn Sie sich dazu entschließen, Ihre Erfindung als innerbetriebliche Erfindung geheim zu halten, sollten Sie daher in regelmäßigen Abständen eine Patentrecherche durchführen, denn Ihre Wettbewerber sind nicht untätig. Mit einer Patentrecherche erhalten Sie rechtzeitig einen Überblick über neue Patentanmeldungen Ihrer Wettbewerber.